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Essay:Ökonomie der Besserwisser

FDP Bundesvorsitzender Christian Lindner am Redepult im Bundestag 11.02.2021 FDP Bundesvorsitzender Christian Lindner a

FDP-Chef Christian Lindner am Redepult im Bundestag, einer, der gerne kritisiert, aber nicht regiert. Und er hat große Gesellschaft. Es gibt viele, die glauben, besser zu wissen, wie die Pandemie zu bekämpfen ist.

(Foto: Bernd Elmenthaler/Imago Images)

Die Neunmalklugen sitzen in allen Parteien, und sie tun anscheinend alles, um den Markt der Schuldzuweisungen zu beleben.

Von Karl-Heinz Büschemann

Markus Söder gibt sich gerne als Politiker, der alles besser und konsequenter macht als andere. Meistens allerdings meldet sich Bayerns Ministerpräsident mit Belehrungen erst, wenn es zu spät ist. Wie bei der Impfstoffversorgung, wo sich zeigte, dass es weniger gibt, als die Politiker von Bund und Ländern den Bürgern in Aussicht gestellt hatten. Bundesregierung und EU hätten beim Einkauf des Corona-Impfstoffs Fehler gemacht, sagte Söder also. Sie hätten auf die falschen Hersteller gesetzt. Offenkundig wurde "zu wenig bestellt oder vielleicht sogar das Falsche". Das wäre ihm nicht passiert, so die Botschaft: "Ich hätte einen breiteren Ansatz gewählt."

Das ist nicht gerade beruhigend für Bürger, die mit zunehmender Ratlosigkeit durch die Pandemie taumeln und jeden Tag mehr das Vertrauen in die Weisheit ihrer Politiker verlieren. Aber es ist keineswegs nur Söder, der im Nachhinein alles besser zu wissen scheint. Die politischen Neunmalklugen sitzen in allen Parteien und sie tun anscheinend alles, um den Markt der Schuldzuweisungen zu beleben. So entstehen wilde Geschichten über die zweifelhafte Pharmaindustrie, über die scheinbar einfache Kunst der Technologieförderung durch Regierungen und - was am schlimmsten ist - über die Vorzüge des Nationalismus.

Es ist ein betrüblicher Fakt: Der Corona-Impfstoff ist knapp. Das gilt aber nicht nur für Deutschland, sondern für die ganze Welt. Und trotzdem gibt es aus der politischen Klasse dieses Landes jede Menge Empfehlungen, wie sich dieser Mangel ganz leicht beheben ließe. FDP-Chef Christian Lindner redet wolkig von einer "Krisenproduktion". Linke und Grüne schlagen vor, man müsste die Hersteller zwingen, ihre Patente aufzugeben, und anderen Produzenten erlauben, ebenfalls in die Impfstoffherstellung einzusteigen. Die Pharmaunternehmen sollten daran erinnert werden, dass der Staat sie mit hohen Summen unterstützt hat. Daraus folge eine soziale Verantwortung, den eigenen Bürgern den ersehnten Impfstoff besonders schnell zukommen zu lassen.

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Impfstoff ist knapp - überall auf der Welt.

(Foto: Sven Hoppe/dpa-tmn)

Wenn es nur so einfach wäre. Die globale Impfstoffknappheit lässt sich nicht damit erklären, dass EU oder Bundesregierung falsch eingekauft haben. Das begehrte Mittel fehlt selbst in einem Land wie den USA, das gern als die Nation dargestellt wird, die den Einkauf mit besonderer Entschiedenheit angefasst habe. Dort wird genauso über Impfchaos geklagt wie in Deutschland. Selbst Taiwan, das in Sachen Corona-Bekämpfung als besonders vorbildlich gilt, muss sich mit dem Vakzin-Mangel herumschlagen. Warum sonst hat die taiwanesische Regierung Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier angeboten, in Deutschland knapp gewordene Chips für die Autoindustrie zu liefern, wenn man im Gegenzug Corona-Impfstoff von Deutschland bekommt? Dass der begehrte Impfstoff noch Mangelware ist, hat seinen Grund darin, dass seine Entwicklung noch am Anfang steht und die Herstellung mit den üblichen Problemen angelaufen ist. Vor einem Jahr wusste kaum jemand, wie der Stoff zur Abwehr des Virus aussehen müsste, noch war klar, welche der vielen Firmen oder Institute ihn zuerst entwickeln würden. Klar war nur: Auf der ganzen Welt werden Milliarden eingesetzt, um den Impfstoff zu finden.

Noch vor ein paar Wochen galt die deutsche Pharmaindustrie als Vorzeigebranche. Vor allem das erst zwölf Jahre alte Mainzer Unternehmen Biontech wurde wegen seines früh zugelassenen Corona-Impfstoffs als Leuchtturm deutscher Forschungsleistung gerühmt. Und das in einem Land, das die medizinische Biotechnologie wegen ihrer angeblichen Risiken für die Menschen einst am liebsten ganz aus dem Land vertrieben hätte.

Jetzt aber steht die Branche wieder am Pranger, weil sie zu wenig Impfstoff liefere, weil sie angebliche Zusagen nicht einhalte, auch weil sie es wage, Gewinne zu machen und demjenigen Käufer die größten Mengen zu verkaufen, der die besten Preise bezahlt. Plötzlich wird die Helden-Industrie wieder mit der moralischen Keule überzogen, wonach sie wenig anständig handele, wenn sie den Deutschen keine Vorzugsstellung einräumt. Wo es doch "unser" Impfstoff (Bild) ist, der in Mainz entwickelt wurde. Dieses Denken verrät eine erschütternde Doppelmoral.

Warum kam die moralische Anklage nicht viel früher? Es wäre doch ein so schöner Ansatz für Empörung gewesen, dass die Mainzer Impfstoffpioniere unter anderem in Brasilien und Argentinien 44 000 Probanden als Testpersonen eingesetzt haben, um ihr Vakzin zu entwickeln, das angeblich "unseres" ist. Davon war nichts zu hören. Die Freude über den Erfolg bei der Impfstoffentwicklung hat offenbar alle Bedenken überlagert.

Jetzt scheint es wieder im Trend zu liegen, den Pharmaunternehmen zu unterstellen, aus Profitgier das Angebot an Impfstoffen selektiv zu verteilen. Das ist nicht völlig falsch. Warum soll ein Pharmahersteller ein Produkt, das er mit hohem Aufwand entwickelt hat, einem Kunden verkaufen, der weniger zahlt als ein anderer? Aber die wohlfeile Politiker-Behauptung, man müsse nur ordentlich Druck machen, ihnen damit drohen, die Patente auszusetzen, dann würden die Pharmakonzerne schon ihr Angebot vergrößern, überzeugt nicht.

Auf die Idee, mit einem Impfstoff Gewinne zu machen, der auf der ganzen Welt heiß begehrt ist, kommen Pharmafirmen schon selbst. Der politische Vorwurf, dass Patente Gewinne von Pharmafirmen erhöhen, aber letztlich Menschenleben kosten, mag naheliegend klingen. Ist er aber nicht. Der Patentschutz erlaubt erst die hohen Aufwendungen für die Entwicklung neuer Medikamente. So schwer es sozial denkenden Menschen auch fallen mag, einen solchen Zusammenhang zu akzeptieren: Profit und Nutzen für die Gesellschaft müssen keine Gegensätze sein.

Auch das beliebte Argument, ein Impfstoff, der mit deutschem Steuergeld entwickelt worden ist, gehöre den Deutschen, führt in die Irre. Er missversteht, warum eine Regierung die Entwicklung neuer Technologien fördert. Die deutsche Politik finanziert Grundlagenforschung, weil sie Wissenschaftler in die Lage versetzen will, an teuren und unsicheren Forschungen teilzunehmen, und sie hofft darauf, dass mit Hochtechnologie-Unternehmen die Grundlage dafür gelegt wird, dass der Industriestandort eine dauerhafte Zukunft hat.

Bill Gates

Der Milliardär Bill Gates steckt viel Geld in neue Technologien, er weiß, dass viel schiefgehen kann.

(Foto: Ted S. Warren/AP)

Die Förderung von Technologie ist aber nicht das Bestellen von technischen Lösungen. Spitzenforschung weiß nicht, wo sie landen wird, welche konkreten Produkte sich daraus entwickeln lassen. Sie wird staatlich gefördert, weil sie unsicher ist, und weil einzelne Unternehmen die damit verbundenen Risiken gar nicht tragen könnten. Das gilt besonders für die Erforschung neuer Medikamente.

Bill Gates, der Gründer von Microsoft, reicher Mäzen und Investor in zahlreiche Hightech-Gebiete, stellt nüchtern fest, dass 90 Prozent seiner heutigen Investments in neue Technologien schiefgehen. Das sollte denen zu denken geben, die die Entwicklung von Innovationen für planbar halten. Auch staatliche Förderung von Forschung und Technologie ist im Wesentlichen die Subventionierung des Scheiterns. Und das ist kein Fehler, sondern unvermeidbar.

Ein in Deutschland mithilfe der deutschen Steuerzahler entwickelter Impfstoff gehört nicht allein den Deutschen. Zum Beispiel, weil er aufgrund weltweiter Zusammenarbeit von Forschern entsteht. Weil er von Investoren aus der ganzen Welt finanziert wird. Vor allem aber ist er kein nationales Eigentum, weil er seine Wirkung nur entfalten kann, wenn die ganze Welt geimpft ist. Erst dann ist die Seuche besiegt. Und deshalb war es so widerlich, wie der damalige US-Präsident Donald Trump im vergangenen Sommer wahlkämpfend durch die Welt zog, um möglichst schnell, möglichst viel Impfstoff für die USA zusammenzukaufen.

Mindestens so abstoßend ist der inzwischen hoch entwickelte Impfnationalismus in Europa, wo sich jeder Staat nur selbst der Nächste ist, auch wenn es auf Kosten anderer geht, zum Beispiel auf Kosten der EU. Die ist angeblich für den Mangel an Impfstoff in der Gemeinschaft verantwortlich. Diese Attacke auf Europa hat Folgen, die über die medizinischen Fragen hinausgehen. Auch Impfnationalismus ist Nationalismus, und damit hat Europa schlechte Erfahrungen gemacht.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich viel Kritik anhören.

(Foto: Olivier Matthys/AP)

Die EU mag Fehler gemacht haben. Die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das eingestanden. Aber es ist unfair, der Kommission vorzuhalten, bei den Verhandlungen mit Impfstoffherstellern darauf geachtet zu haben, keine Fantasiepreise zu bezahlen. Sie hat das auch mit Rücksicht auf weniger wohlhabende EU-Länder getan. Und der Verweis auf Israel, das sich schneller mit Impfstoff versorgt hat als Brüssel, unterschlägt einen Teil der Wahrheit: Das kleine Land hat seinen Impfstoff auch mit der Lieferung von medizinischen Daten seiner Bürger an die Pharmaindustrie bezahlt. Die EU war mit guten Gründen nicht bereit, sich als Forschungslabor für Impfstoffe zur Verfügung zu stellen.

Man stelle sich vor, die Kommission hätte nicht vorsichtig mit den Pharmafirmen verhandelt, sondern mit Geld nur so um sich geworfen. Was wäre geschehen, hätte die EU Milliarden für Impfstoffe ausgegeben, die gar nicht zur Marktreife gekommen wären? Der nachträgliche Vorwurf des leichtfertigen Umgangs mit Steuergeld hätte nicht lange auf sich warten lassen. Zudem hätte die Gemeinschaft am Pranger gestanden, weil sie mit ihrem vielen Geld den armen Ländern der Welt den Impfstoff wegkauft.

Die deutsche Debatte um die Corona-Bekämpfung ist auf einen falschen Pfad abgebogen. Es ist richtig, Fehler von Politikern zu benennen, es ist auch notwendig, der mächtigen Pharmaindustrie genau auf die Finger zu sehen. Aber Kritik ist in der Corona-Frage nur sinnvoll, wenn sie dazu führt, die Versorgung der Welt mit Impfstoff zu verbessern. Bisher aber wurde viel Vertrauen in die Politik, in die EU und in die Pharmaidustrie zerstört. Und wo das Misstrauen wächst, kann kein gutes Ergebnis entstehen. Die Bekämpfung der Seuche und damit auch die Erholung der Konjunktur wird unnötig aufgehalten. Die Logik der Schlaumeier-Ökonomie zahlt sich nur für diejenigen aus, die an schnellen Effekten in Wahlkampfzeiten interessiert sind. Zur Lösung eines so gravierenden Problems wie einer Pandemie mit ihren Folgen für Gesellschaft und Wirtschaft trägt sie nichts bei, bestenfalls liefert sie Füllmaterial für Fernsehtalkshows.

© SZ
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