Handelspolitik:Zölle auf Medizin sollen gekappt werden

WTO-Logo an der Genfer Zentrale der Welthandelsorganisation: Die EU und andere Staaten hoffen, dass sich die WTO-Mitglieder darauf einigen, wegen der Pandemie Zölle für Medizinprodukte zu streichen. (Foto: Denis Balibouse/REUTERS)

EU und Partner fordern, den Handel mit Arzneien und Ausrüstung zu vereinfachen, um die Pandemie besser bekämpfen zu können.

Von Björn Finke, Brüssel

Die EU und zwölf andere Staaten setzen sich gemeinsam dafür ein, weltweit Zölle auf Medizinprodukte abzuschaffen, die für den Kampf gegen die Corona-Pandemie nötig sind. Außerdem ruft diese sogenannte Ottawa-Gruppe dazu auf, Exportverbote für solche Waren zu beenden. Die nach der kanadischen Hauptstadt benannte Gruppe ist ein Bündnis, das die Welthandelsorganisation WTO durch Reformen stärken will. Ihm gehören neben der EU und Kanada etwa Japan, Südkorea, Australien, die Schweiz und Brasilien an, nicht aber die Wirtschaftsmächte China und USA.

Nach Start der Pandemie begann die Gruppe eine Debatte darüber, wie der Handel mit Medizinprodukten erleichtert werden kann, um Engpässen vorzubeugen. Am Montag verabschiedete das Bündnis nun Forderungen. Diese sollen kommenden Monat dem Allgemeinen Rat der WTO präsentiert werden, dem Entscheidungsgremium der 164 Mitglieder starken Genfer Organisation. Finden die Vorschläge Unterstützung, könnte die WTO bis März ein entsprechendes Abkommen verabschieden.

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