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Arbeitsmarkt:Merkel offen für längere Kurzarbeit

Auch die Kanzlerin sieht mehr staatliche Hilfen tendenziell positiv. Wie viele Milliarden Euro das kosten wird, ist noch nicht klar.

In der Corona-Krise können Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland auf eine deutliche Verlängerung des Kurzarbeitergelds hoffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe Vorschlägen, die Bezugsdauer auf 24 Monate zu verlängern, "grundsätzlich positiv" gegenüber, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Das Kurzarbeitergeld habe maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland der weltweiten Krise bisher verhältnismäßig gut standhalte. Es sei gelungen, Millionen von Arbeitsplätzen zu erhalten, sagte Seibert. Über eine mögliche Verlängerung der Bezugsdauer in der Corona-Krise werde innerhalb der Bundesregierung zu beraten sein. Wie konkret dies auszugestalten sei, darüber wollten die Koalitionspartner in einem Koalitionsausschuss beraten.

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag gesagt, er wolle die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern. Die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden. "Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird." Wie viele Milliarden Euro das genau kosten wird, wollte Scholz am Sonntagabend in einem TV-Interview mit der Bild-Zeitung noch nicht sagen.

Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. Als die Corona-Krise aufzog, waren bereits die Zugangsbedingungen für Unternehmen erleichtert worden. In bestimmten Fällen kann die Bezugsdauer zudem schon jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden. Im Juni hatten sich schon die Wirtschaftsminister der Länder dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern.

Wirtschaftsverbände begrüßten die Pläne. Scholz sei auf dem richtigen Weg, wenn er die Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 24 Monate ausdehnen wolle, sagte Ralph Wiechers, Chefvolkswirt des Maschinenbauverbandes VDMA. Die Corona-Krise, Handelsbarrieren und der Strukturwandel in der Autoindustrie hatte den Maschinenbau in Deutschland im ersten Halbjahr 32 000 Arbeitsplätze gekostet. "Angesichts der immensen Belastungen, denen unsere Industrie ausgesetzt ist, bleibt dies ein moderater Abbau", sagte Wiechers. Dabei helfe vor allem das Instrument der Kurzarbeit.

Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit hat sich im Mai auf 6,7 Millionen erhöht, das sind die neusten offiziellen Daten. Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit allein werden nach Angaben der Behörde nicht reichen, um das Kurzarbeitergeld auch 2021 zahlen zu können.

© SZ vom 18.08.2020 / dpa

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