Wahlsieg:Politische Neulinge gewinnen Wahl in Litauen

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  • In Litauen hat der Bund der Bauern und Grünen die Parlamentswahlen gewonnen.
  • Die Partei war bisher eine Kleinstpartei; im letzten Parlament hatte sie nur einen Sitz.

Im baltischen EU- und Nato-Land Litauen hat der Bund der Bauern und Grünen (LGPU) die Parlamentswahlen gewonnen. Die Oppositionspartei aus der politischen Mitte hält nach der zweiten Wahlrunde insgesamt voraussichtlich 54 der vergebenen 141 Sitze im Parlament, wie die Wahlkommission in Vilnius am Sonntagabend nach Auszählung fast aller Wahlbezirke mitteilte. Ihr Spitzenkandidat, der frühere Polizeichef Saulius Skvernelis, wertete das Ergebnis als Signal für den Wandel und erhob Anspruch auf die Bildung einer Regierung.

Skvernelis kündigte einen Neustart in der Politik an. "Wir werden für eine transparente und vernünftige Politik sorgen", sagte er in der Wahlnacht. "Wir werden eine rationale Koalitionsregierung bilden, und wir werden Persönlichkeiten aufstellen, die den Wandel wollen." Die LGPU sieht sich selbst als Partei der Mitte.

Die konservative Union von Heimatland und Christlichen Demokraten kam dahingegen auf 30 Abgeordnete. Die Sozialdemokraten, die in den vergangenen vier Jahren die Regierungskoalition angeführt haben, wurden mit 19 Sitzen drittstärkste Kraft. Die übrigen Mandate gingen an kleinere Parteien.

Sollten sich die Ergebnisse bestätigen, könnte sich Parteichef Ramunas Karbauskis einen Koalitionspartner aussuchen. Er will dann allerdings nicht selbst Ministerpräsident werden. "Wir schließen keine Möglichkeit aus, auch keine breite Koalition, wenn wir uns auf die wichtigste Herausforderung einigen: Die Flucht der Bürger aus Litauen zu stoppen", sagte der 46-jährige Millionär.

Der Chef der Konservativen, Gabrielius Landsbergis, zeigte sich enttäuscht. "Unsere Botschaft eines notwendigen Wandels war nicht in der Lage, viele Wähler zu erreichen", sagte er. Das sei allerdings erst der Beginn einer langen Reise. Seine Partei hatte in der ersten Runde vor zwei Wochen noch am besten abgeschnitten.

Seit der Unabhängigkeit verlassen immer mehr Litauen das Land

Ministerpräsident Algirdas Butkevicius räumte bereits bei der Stimmabgabe eine mögliche Niederlage ein. Die Partei hätte sich mehr auf den Wahlkampf konzentrieren sollen. "Wir haben aber stattdessen gearbeitet und gehofft, die Leute würden den Fortschritt bemerken", sagte Butkevicius.

Litauen hat seit der Unabhängigkeit Anfang der 1990er Jahre Probleme damit, die Auswanderung einzudämmen. 2004 trat es der Europäischen Union bei. Sowohl Regierung als auch Opposition hatten versprochen, den Lebensstandard in dem Staat mit seinen 2,9 Millionen Einwohnern anzuheben.

© SZ.de/AP/AFP/dpa/jly - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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