Erfurt (dpa) - Denkbar knapp ist die Thüringen-Wahl ausgegangen. Wie es weitergeht, ist noch offen. Sowohl Schwarz-Rot als auch eine Koalition aus Linken, SPD und Grünen hätte nur eine Stimme mehr als nötig. Was spricht für die eine oder andere Variante, was dagegen?
PRO SCHWARZ-ROT:
- Beide Fraktionen kennen sich und haben zumindest in den ersten Jahren der Legislatur gut zusammengearbeitet. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist in Thüringen recht anerkannt.
- Eine solche Regierung könnte relativ zeitnah ihre Arbeit aufnehmen. So muss noch diesem Jahr der Doppelhaushalt eingebracht werden.
- Auch im Bund gibt es derzeit eine große Koalition. Hier könnte sich die Zusammenarbeit vertiefen.
KONTRA SCHWARZ-ROT:
- Die SPD ist nach dem schlechten Wahlergebnis als Juniorpartner einer schwarz-roten Regierung angeschlagen.
- Diese Koalition wäre mit nur einer Stimme Mehrheit alles andere als stabil. Bereits 2009 wurde Lieberknecht erst im zweiten Wahlgang zur Regierungschefin gewählt. Abweichler gibt es also.
- Seit 24 Jahren regiert in Thüringen die CDU. Ein Wechsel würde alte Strukturen aufbrechen - so sieht es zumindest die Linkspartei. „Zur Demokratie gehört der Wechsel“, sagt Linke-Spitzenmann Bodo Ramelow.
PRO ROT-ROT-GRÜN:
- Im Bundesrat hätten Länder mit grüner Beteiligung weiter eine Mehrheit. Die Länderkammer wäre durch die Opposition dominiert und könnte Gesetze einbringen, blockieren oder Änderungen durchsetzen.
- Die Aufarbeitung der Terrorserie des rechtsextremen NSU könnte neuen Schwung erhalten.
- Alle drei Parteien haben sich für die Umsetzung einer Verwaltungs- und Gebietsreform ausgesprochen. Thüringen könnte damit auf die demografischen Veränderungen reagieren.
KONTRA ROT-ROT-GRÜN:
- Dreier-Bündnisse gelten als sehr instabil, dieses hätte gar nur eine Stimme Vorsprung. Vorzeitige Neuwahlen sind bei einer solchen Koalition nicht auszuschließen.
- Die Union in der schwarz-roten Bundesregierung könnte es als unfreundlichen Akt empfinden, wenn die SPD mit der Opposition eine Koalition eingeht und eine CDU/CSU/SPD-Mehrheit im Bundesrat dadurch verhindert.
- Ramelow hat keine Regierungserfahrung. Außerdem gibt es grundsätzliche Vorbehalte gegen einen Linke-Ministerpräsidenten.