Wahlen: EU-Parlamentschef Schulz warnt vor Radikalen bei Europawahl

Cottbus (dpa) - Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat vor einem wachsenden Einfluss radikaler deutscher Parteien bei der anstehenden Europawahl gewarnt. Weil es keine Sperrklausel mehr gebe, sollten alle Demokraten mithelfen, einen Einzug radikaler Parteien, vor allem jener, die der Ideologie Hitlers anhängen, durch ihre Stimmabgabe zu verhindern", sagte Schulz der "Lausitzer Rundschau". Das Bundesverfassungsgericht hatte jüngst die Drei-Prozent-Klausel bei der Europawahl gekippt. Schon weniger als ein Prozent der Stimmen reicht daher für einen Sitz aus.

Cottbus (dpa) - Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat vor einem wachsenden Einfluss radikaler deutscher Parteien bei der anstehenden Europawahl gewarnt. Weil es keine Sperrklausel mehr gebe, sollten alle Demokraten mithelfen, einen Einzug radikaler Parteien, vor allem jener, die der Ideologie Hitlers anhängen, durch ihre Stimmabgabe zu verhindern, sagte Schulz der „Lausitzer Rundschau“. Das Bundesverfassungsgericht hatte jüngst die Drei-Prozent-Klausel bei der Europawahl gekippt. Schon weniger als ein Prozent der Stimmen reicht daher für einen Sitz aus.