USA und Russland:Großmächte rüsten ab

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Die Präsidenten Obama und Medwedjew wollen Verhandlungen über ein "neues, umfassendes und rechtlich verbindliches" Abrüstungsabkommen aufnehmen.

Wolfgang Koydl und Paul-Anton Krüger

Die Vereinigten Staaten und Russland wollen ihre strategischen Atomwaffen-Arsenale drastisch verringern. Die Präsidenten Barack Obama und Dmitrij Medwedjew vereinbarten bei ihrem ersten Treffen am Rande des G-20-Gipfels in London, sofort Verhandlungen über ein "neues, umfassendes und rechtlich verbindliches" Abrüstungsabkommen aufzunehmen.

Gute Stimmung beim ersten Treffen: Barack Obama und Dmitrij Medwedjew in London (Foto: Foto: AP)

Diese Übereinkunft soll den Start-1-Vertrag von 1991 ersetzen, der im Dezember ausläuft. In dem neuen Abkommen wollen die USA und Russland "ein Rekordmaß an Reduzierung" erzielen, wie es in einer gemeinsamen Erklärung heißt.

Konkrete Obergrenzen für Sprengköpfe oder Trägersysteme wie Raketen und Bomber wurden nicht genannt, das neue Abkommen soll aber über den Moskauer Vertrag von 2002 hinausgehen, der die Zahl der Sprengköpfe auf 1700 bis 2200 Stück je Seite limitiert.

Beobachter halten es für möglich, dass die Arsenale abermals um die Hälfte reduziert werden könnten. Schon im Juli sollen Unterhändler beider Seiten erste Ergebnisse vorlegen. Obama kündigte an, dass er zu diesem Zeitpunkt Moskau besuchen werde.

Er und Medwedjew rechneten damit, den neuen Abrüstungsvertrag rechtzeitig vor Ende dieses Jahres unterschreiben zu können, sagte der US-Präsident. Kurz vor seinem Treffen mit dem russischen Staatschef hatte Obama abermals betont, dass Moskau und Washington besser in der Lage wären, weltweit die Prinzipien des Atomwaffensperrvertrags durchzusetzen, wenn sie sich selbst zu tiefgreifenden Einschnitten in ihre atomare Rüstung verpflichteten.

Das Treffen, an dem auch die Außen- und Finanzminister beider Seiten teilnahmen, fand in der Residenz des amerikanischen Botschafters in London statt. Es sei in herzlicher Atmosphäre verlaufen, hieß es. Die Begegnung markierte einen Neubeginn in den Beziehungen beider Staaten, die in den vergangenen Jahren auf einen Tiefpunkt gesunken waren.

Obama äußerte die Überzeugung, dass das Verhältnis zu Moskau nicht mehr "abdriften" werde. Medwedjew zeigte sich "optimistisch" über die Kontakte zu Washington. Trotz des konzilianten Tons bestehen allerdings in zwei wichtigen Streitfragen die Differenzen fort: Russland lehnt die Nato-Erweiterung um Georgien und die Ukraine ebenso weiterhin ab wie den von den USA geplante Aufbau eines Raketenschutzschildes in Osteuropa.

© SZ vom 02.04.2009/akh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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