USA Republikaner präsentieren Ersatz für Obamacare

  • Die Republikaner legen erstmals einen Vorschlag vor, wie sie Obamas Krankenversicherung rückgängig machen wollen.
  • US-Präsident Trump hatte die Abschaffung von Obamacare im Wahlkampf versprochen.
  • Nun muss in den Parlamentsausschüssen über den Plan abgestimmt werden.

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben einen Vorschlag vorgelegt, mit dem Obamas Gesundheitsreform rückgängig gemacht und durch ein neues System ersetzt werden soll. In dem Entwurf, der am Montag veröffentlicht wurde, ist unter anderem vorgesehen, Zuschüsse für die Krankenversicherung zu streichen.

An die Stelle staatlicher Zuschüsse soll eine freiwillige Krankenversicherung treten, die mit Steuernachlässen zwischen 2000 und 4000 Dollar begünstigt werden soll. Auch die Strafen für Bürger, die keine Krankenversicherung abschließen, sollen wegfallen.

Bleiben soll die Verpflichtung für Versicherer, Menschen unabhängig von ihren Vorerkrankungen aufzunehmen. Auch die Möglichkeit für junge Leute, bis zum Alter von 26 Jahren bei ihren Eltern versichert zu bleiben, soll erhalten bleiben.

US-Präsident Donald Trump und republikanische Abgeordnete im Kongress haben wiederholt angekündigt, die Gesundheitsreform abzuschaffen und zu ersetzen. Bislang ist unklar, ob der von den Republikanern vorgelegte Entwurf über ausreichend Rückhalt bei den Abgeordneten verfügt. Der Entwurf ist auch innerhalb der Republikaner umstritten.

Im Senat regt sich erheblicher Widerstand

Noch in dieser Woche soll in den Ausschüssen darüber abgestimmt werden. Als größte Hürde gilt der US-Senat, wo die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben. Aus den Reihen der republikanischen Senatoren hatte sich erheblicher Widerstand gegen den Entwurf geregt.

Die oppositionellen Demokraten haben vor Chaos gewarnt, sollte Obamacare abgeschafft werden. Durch die Reform haben 20 Millionen Menschen in den USA erstmals Zugang zu einer Krankenversicherung erhalten.