USA:Flynn geht, Trump aber bleibt

Lesezeit: 2 min

Der Sicherheitsberater war klar überfordert. Sein Abgang löst keine Trauer aus. Aber damit ist die Trump-Truppe nicht besser geworden. Noch fehlt eine Außenpolitik, und Trump bleibt erratisch.

Von Reymer Klüver

Noch keine vier Wochen ist Donald Trump im Amt, und schon hat der neue US-Präsident den Mann gefeuert, der die Parameter seiner Außen- und Sicherheitspolitik bestimmen sollte. Michael Flynn hat in seiner kurzen Zeit als Nationaler Sicherheitsberater überaus unglücklich agiert, ist bombastisch aufgetreten, hat aber kaum Konzept und Substanz geboten. Es dürfte nur wenige geben, die seinen Blitzabsturz bedauern.

Sein Abgang wirft zumindest zwei Fragen auf. Zum einen: Wie genau hat Trump seine engsten Mitarbeiter eigentlich überprüfen lassen? Immerhin steht bei Flynn der Verdacht im Raum, er könnte sich erpressbar gemacht haben, und zwar durch Russland. Und zum anderen, grundsätzlicher: Werden sich nun die Grundzüge der Außen- und Sicherheitspolitik der neuen US-Regierung ändern?

Die erste Frage lässt sich relativ schnell beantworten. Trumps Truppe ist ernsthaft kaum begutachtet worden, weder fachlich noch charakterlich. Das haben die Anhörungen im Senat offenbart, wo es einem Ministerkandidaten erst auf Nachfrage einfiel, dass er knapp 100 Millionen Dollar im Offshore-Paradies Cayman Islands angelegt hatte. Eine andere fiel damit auf, wie wenig sie fachlich von ihrem neuen Job versteht. Gemessen an all der Unzulänglichkeit, die Trumps Spitzenpersonal bei den Anhörungen an den Tag legte, wird Flynns Rücktritt nicht der einzige unfreiwillige Abgang bleiben.

Der Sicherheitsberater mag weg sein, der Ungeist Trump bleibt

Ändert die Demission des Sicherheitsberaters die Grundzüge der neuen Regierungspolitik? Dazu hätten die erst einmal erkennbar sein müssen. Das ist bisher nicht der Fall. Außen- und Verteidigungsminister signalisieren zwar Kontinuität. Aus dem Weißen Haus aber kommen im besten Fall widersprüchliche Signale. Nun hat wenigstens ein Mann aufgegeben, der an zentraler Position dem Präsidenten Verschwörungstheorien ins Ohr blies und dem ein enges Verhältnis zum bösen Geist des neuen Weißen Hauses, zu Trumps Chefstrategen Stephen Bannon, nachgesagt wird. Heißt das jetzt, dass die Vertreter einer eher traditionellen Außenpolitik wie Vizepräsident Mike Pence Oberwasser im Weißen Haus haben? Ehrliche Antwort: Keiner weiß es. Dazu ist der Chef zu sprunghaft und zu erratisch.

Das führt zu einer dritten Frage: Ist Flynns kurzes Gastspiel als Sicherheitsberater nun ein Ausrutscher, oder gehört das Hire & Fire, das Trump schon als Showmaster im Fernsehen perfektionierte, zum neuen Regierungsstil? Schon im Wahlkampf hatte Trump mehrmals sein Team ausgewechselt und Posten nach nur wenigen Wochen neu besetzt. Ungeduld gehört bei ihm zum Konzept. Unberechenbarkeit ist das Prinzip seiner Machtausübung. Sollte sich das im Weißen Haus fortsetzen, können alle, die auf die Kontinuität und auf die allmähliche Anpassung Trumps an traditionelle Grundregeln der amerikanischen Außenpolitik setzen, die Hoffnung fahren lassen. Dann bleiben die neuen USA unberechenbar. Egal, wer nach Flynn Sicherheitsberater werden wird.

© SZ vom 15.02.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: