USA FBI ermittelte gegen Trump

Die Polizeibehörde hat das Verhalten des Präsidenten gegenüber Russland untersucht.

Von Hubert Wetzel, Washington

Das FBI hat Berichten zufolge im Frühsommer 2017 untersucht, ob US-Präsident Donald Trump wissentlich oder unwissentlich als russischer Agent arbeitet. Wie die Zeitung New York Times am Wochenende berichtete, wurden die Ermittlungen durch Trumps Entscheidung Anfang Mai ausgelöst, den damaligen FBI-Direktor James Comey zu entlassen. Trump tat das offenbar aus Wut über Ermittlungen des FBI zu der Einmischung des russischen Geheimdienstes in die amerikanische Präsidentschaftswahl im Jahr 2016. Nach Comeys Darstellung hat Trump in Gesprächen mit ihm mehrmals versucht, diese Ermittlungen zu behindern, was er, Comey, aber nicht getan habe.

Nach Angaben der New York Times löste Comeys Rauswurf im FBI eine derart große Besorgnis aus, dass die laufenden Ermittlungen ausgeweitet wurden: Die Behörde untersuchte danach nicht mehr nur, ob Trump sich durch seine Interventionen bei Comey womöglich der Behinderung der Justiz schuldig gemacht hat. Das wäre strafrechtlich relevant. Parallel dazu eröffnete das FBI der Zeitung zufolge jedoch auch eine Gegenspionageuntersuchung gegen den amtierenden Präsidenten: Die Behörde wollte herausfinden, ob er im Auftrag oder zumindest im Interesse Moskaus handelt und sein Verhalten eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellt. Trump hatte nach Comeys Rauswurf in öffentlichen Äußerungen angedeutet, dass die Russland-Ermittlungen der wahre Grund dafür gewesen seien.

Trump konfisziert Notizen über Gespräch mit Putin

Die gesamten Untersuchungen wurden Mitte Mai 2017 vom Sonderermittler Robert Mueller übernommen, den das Justizministerium nach Comeys erzwungenem Abgang einsetzte. Ob Mueller immer noch wegen möglicher Agententätigkeit gegen Trump ermittelt und welche Erkenntnisse das FBI seinerzeit gewonnen hat, ist unklar. Dass die US-Bundespolizei aber überhaupt eine Untersuchung gegen den Präsidenten eröffnet hat, bei der es um Spionage ging, ist an sich schon bemerkenswert.

Trump antwortete auf den Bericht am Wochenende mit einem Wutausbruch bei Twitter. Er beschimpfte Comey und Mueller als Lügner und Verlierer und bezeichnete die Ermittlungen als Hexenjagd.

Auch ein zweiter Zeitungsbericht warf am Wochenende ein ungutes Licht auf das Verhältnis zwischen Trump und Russland. Nach Angaben der Washington Post verwendet Trump außergewöhnlich große Mühe darauf, den Inhalt seiner Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin selbst vor ranghohen Regierungsmitarbeitern geheim zu halten. Nach dem G-20-Gipfel in Hamburg habe Trump sogar die Notizen des US-Übersetzers konfisziert und diesen angewiesen, nicht über das Treffen zu reden. Bei seinem Treffen mit Putin in Helsinki sprach Trump zwei Stunden lang allein mit dem russischen Kollegen. Außer Trump und der Übersetzerin des State Department hat bis heute niemand in der US-Regierung sichere und verlässliche Informationen darüber, was dabei besprochen wurde. Für einen US-Präsidenten ist dieses Verhalten im Umgang mit einem Kollegen aus einem rivalisierenden, wenn nicht gar feindseligen Staat höchst ungewöhnlich.