Für Donald Trump war es eine sehr gute Woche. Am Montag blamierten sich die Demokraten in Iowa bei dem Versuch zu entscheiden, wer ihr Präsidentschaftskandidat sein soll. Am Dienstag nutzte Trump seine Rede zur Lage der Nation, um im Kongress eine laute Reality-TV-Wahlwerbeshow zu veranstalten. Und am Mittwoch bekam er vom Senat seinen Freispruch im Impeachment. 3:0 für Trump - so beginnt in Amerika das Wahljahr 2020.
Kein Wunder, dass Trump am Donnerstag eine Siegesfeier im Weißen Haus abhielt.
Man muss, wenn man Donald Trump nicht mag, deswegen noch nicht verzweifeln. Vielleicht kriegen die Demokraten nächste Woche in New Hampshire ja eine Wahl hin, dann ist das Debakel von Iowa schnell vergessen. Auch Trumps State-of-the-Union-Revue war im Grunde nur das bekannte protzige Gepluster. Und das Impeachment?
Ach ja, seufz, das Impeachment. Trumps Triumph ist schon bitter für die Demokraten. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass das Amtsenthebungsverfahren die meisten Wähler nicht wirklich interessiert hat. Nur wenige Amerikaner treffen ihre Wahlentscheidung für oder gegen Trump anhand eines Telefonats, das der Präsident mit einem unbekannten Ukrainer geführt hat. Vielleicht versinkt also auch das gescheiterte Impeachment bald gnädig in irgendeinem tiefen See des Vergessens.
Trotzdem bleiben nach dieser Woche zwei grundlegende Probleme, welche die Demokraten lösen müssen, wenn sie im November gegen Trump gewinnen wollen. Erstens: Sie müssen eine Kandidatin oder einen Kandidaten finden, hinter den sich alle ihre Wähler halbwegs begeistert stellen können. Das wird nicht leicht werden. Joe Biden ist nach der Demütigung in Iowa angeschlagen. Die Wähler haben Maß genommen und waren, höflich gesagt, nicht beeindruckt. Wer Biden einmal auf der Bühne erlebt hat, den überraschte das überhaupt nicht.
Stattdessen haben in Iowa zwei Bewerber mit jeweils fast gleichem Stimmenanteil die ersten beiden Plätze erobert, die politisch voneinander sehr weit entfernt sind. Das Wahlergebnis hat eher dokumentiert, wie verwirrt und gespalten die Demokraten sind, als dass man daraus einen klaren Wählerwillen herauslesen könnte. Hinzu kommt, dass die Anhänger dieser beiden Sieger sich nicht ausstehen können. Zu glauben, dass Bernie-Sanders-Fans an einem nasskalten Oktobertag losziehen, um Wahlkampf für Pete Buttigieg zu machen, ist ein gewaltiger Irrtum. Umgekehrt gilt das ebenso.
Zweites Problem: Die Demokraten haben noch keine wirkungsvolle Botschaft gefunden, mit der sie in den Wahlkampf gehen können. Dass Trump ein Lügner, Trickser und Betrüger ist, dass er nur an den eigenen Vorteil denkt und dafür skrupellos sein Amt missbraucht - das waren die Argumente, auf denen die Impeachment-Anklage aufgebaut war. Die Wähler hat das nicht überzeugt.
Die Demokraten sollten sich nicht daran abarbeiten, was Trump alles Schlechtes getan hat. Das ist bekannt und, wie man an der Börse sagen würde, eingepreist. Die Demokraten müssen den Wählern stattdessen erklären, was sie besser machen können. Themen gäbe es genug, von der Krankenversicherung über die Studiengebühren bis zu den Waffengesetzen. Und bis zur Wahl im November ist ja auch genügend Zeit, um Trump auch mal eine schlechte Woche zu bereiten.