US-Konjunkturpaket:Die Energie einer Schneeflocke

US-Präsident Obama hat ein 789 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket für die Wirtschaft durchgesetzt. Washington hätte mehr riskieren müssen - doch die Republikaner haben das verhindert. Die in Aussicht gestellten Steuersenkungen sind falsch.

Moritz Koch, New York

Ein sanfter Klaps soll reichen, wo ein fester Tritt nötig gewesen wäre. Der Konjunkturimpuls, auf den sich der amerikanische Kongress nach zähen Verhandlungen verständigt hat, ist eine Enttäuschung. Er ist zu schwach, um die erstarrte Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.

US-Präsident Barack Obama will der amerikanischen Wirtschaft mit einem 789 Milliarden Dollar schweren Konjunkturprogramm auf die Beine helfen. (Foto: Foto: AFP)

789 Milliarden Dollar wird das Programm aus Steuersenkungen, Sozialleistungen und öffentlichen Investitionen kosten, verteilt auf zwei Jahre. Eine Menge Geld? Natürlich.

Nur sagen Experten im gleichen Zeitraum eine Produktionslücke von fast 3000 Milliarden Dollar voraus. In dieses Verhältnis gerückt hat der wirtschaftliche Schub die kinetische Energie einer Schneeflocke. Washington hätte mehr riskieren müssen.

Die Chinesen haben es vorgemacht und das schon im November. Ihr Konjunkturprogramm bringt 16 Prozent der heimischen Wirtschaftskraft auf die Waage - das der Amerikaner bringt es auf nur etwas mehr als fünf Prozent.

Ziemlich schmalbrüstig zieht die Regierung von Präsident Barack Obama in ihre wichtigste Schlacht: Den Kampf gegen die Rezession.

Schuld daran sind die Republikaner. Sie haben ihre Blockademacht im Senat ausgespielt, das Konjunkturprogramm zurechtgestutzt und mit Steuersenkungen verwässert, von denen selbst konservative Ökonomen nichts halten. Nicht jetzt, da die Krise so tief ist, dass nur der Staat sie beheben kann. Für Schulen und Krankenversicherung ist weniger da als vorgesehen.

Die Quittung für die falsche Sparsamkeit werden die Amerikaner in Form neuer Hiobsbotschaften vom Arbeitsmarkt bekommen. Zweistellige Arbeitslosenraten waren in den USA lange Zeit undenkbar, schon bald dürften sie Realität werden. Womöglich noch in diesem Jahr.

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