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Ungarn:Isoliert

Orbán kommt den Europäern keinen Millimeter entgegen.

Viktor Orbán ist ein Meister seines Fachs. Wer einen Großdemagogen bei der Arbeit betrachten will, wer Wirkung und Macht von Populismus verstehen will, der muss sich die Rede des ungarischen Ministerpräsidenten im Europäischen Parlament vom Dienstag ansehen. Orbán führt da das ungarische Volk in geschlossener Schlachtordnung gegen ein feindliches Europa, es geht um Blut, Boden, Ehre, Stolz. Orbán, das zeigt sich in dieser Rede einmal mehr, ist der Vater jenes Populismus, der Europa derzeit heimsucht.

Das Europaparlament wird gerne belächelt, doch hat es das nicht verdient. Die Ungarn-Debatte war ein Beispiel dafür, wie kraftvoll Abgeordnete aller Fraktionen mit offenem Visier über das größte Übel streiten, das die Gemeinschaft der Europäer befallen hat wie eine Seuche. In der Abstimmung über das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn stellen die Abgeordneten deshalb auch den demokratischen Charakter der Gemeinschaft und ihre Immunstärke unter Beweis.

Orbán hat gezeigt, dass er die für Europa so unabdingbare Kraft zum Kompromiss nicht mehr aufbringt. Er hat sein Land isoliert. Ungarn würde heute nicht mehr in die EU aufgenommen. Darüber muss nun unter dem Damoklesschwert des Stimmrechtsentzugs mit ihm verhandelt werden.