Am Donnerstag trafen sich in Budapest drei Männer, die gemeinsam Europa verändern wollen: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, sein polnischer Kollege Mateusz Morawiecki und der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini. Dem Treffen vorausgegangen war der Rückzug der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volksparteien im EU-Parlament. Fidesz ist seitdem politisch heimatlos und hat massiv an Einfluss in der EU verloren.
Orbán versucht nun, eine neue Formation rechts der Mitte zu gründen - was allerdings, wie erste Treffen von Orbán und Salvini zu diesem Thema 2019 beweisen, keine ganz neue Idee ist -und auch praktisch schwierig. Im rechtsnationalen Lager gibt es massive Differenzen etwa in der Haltung zu Russland und China. Zudem gehört die polnische Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) derzeit der Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR) an, die Lega wiederum der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie (ID). Salvini sitzt außerdem neuerdings in der europafreundlichen Regierung von Mario Draghi, was ein Bündnis mit Orban erschweren dürfte.
Man teile Werte wie "Christentum, Familie und nationale Souveränität", sagt Orbán
Auf einer Pressekonferenz nach dem Dreiergipfel erklärte Orbán, man strebe eine "europäische Renaissance" an und werde sich demnächst in Warschau treffen, um die weitere Zusammenarbeit zu planen. Er nannte Morawiecki den "besten, treuesten Freund" des Landes und Salvini einen "Helden", weil dieser die "Migration auf See" stoppe, so wie Ungarn die "Migration an Land" unterbinde. Man teile Werte wie "Christentum, Familie und nationale Souveränität", so Orban. Nun gelte es einen Weg zu finden, um all jene Bürger zu repräsentieren, die sich im Europaparlament mit seiner Mitte-Links-Dominanz nicht vertreten fühlten. Salvini ergänzte, man wolle gemeinsam die "stärkste Kraft" im EU-Parlament werden.
Am Abend vor dem Treffen hatte der ungarische Ministerpräsident in einem kurzfristig anberaumten TV-Interview, in dem er unter anderem trotz extrem hoher Zahlen von Covid-Infektionen und hoher Todeszahlen weitere Lockerungen in nächster Zeit zusagte, eine neue, rechte Allianz angekündigt. Er räumte aber auch ein, dies sei nur der Beginn eines "sehr langen Weges". Konkrete Beschlüsse wurden bei dem Treffen in Budapest nicht gefasst.