Umwelt Salz vom Kalimandscharo

Von der Bevölkerung werden diese Berge auch Monte Kali und Kalimandscharo genannt: Ein Haus in Giesen im Landkreis Hildesheim steht vor der riesigen Halde mit Überresten des örtlichen Kalisalzabbaus.

(Foto: Julian Stratenschulte/dpa)

Deutschen Gewässern geht es schlecht - fast im ganzen Land wird gegen EU-Umweltrecht verstoßen. Wie sehr, zeigt ein Konflikt um das Flüsschen Innerste bei Hildesheim.

Von Thomas Hahn, Hannover

Hinter Giesen im Landkreis Hildesheim ist die Landschaft weit und seltsam. Felder. Wege. Am Horizont schimmert matt der sogenannte Wetterberg, der im Grunde gar kein Berg ist, sondern eine riesige Halde aus Salz, eine unübersehbare Erinnerung an die Zeit, als das Unternehmen K+S hier Kalibergbau betrieb. Die Innerste fließt schnurgerade vorbei an diesem Ensemble aus beackerter Fläche und aufgeschüttetem Erdgut. Sie ist schmal, man übersieht sie leicht zwischen den Ufergräsern, und auf den ersten Blick kann man nicht erkennen, dass es ihr nicht gut geht. Hier also tobt ein Streit zwischen Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) und Naturlobby, der viel über das schwierige Verhältnis von Wirtschaft und Gewässerschutz erzählt.

Gewässerschutz ist ein wunder Punkt der deutschen Politik. Die Naturschutzorganisation WWF hat kürzlich darauf hingewiesen, dass Deutschland fast flächendeckend gegen die Wasserrahmenrichtlinie der EU verstößt. Im Grundwasser versickert zu viel Nitrat durch die Dünge-Praxis der Massenlandwirtschaft. Aus den Abgasen der Kohlekraftwerke regnet es zu viel Quecksilber in die Gewässer. Und die meisten Flüsse sind begradigt, vertieft, gestaut - kein intakter Lebensraum mehr für Tiere und Pflanzen. Der Handlungsbedarf ist groß, Olaf Lies sagt: "Bei der ökologischen Qualität der Gewässer erreichen erst zwei Prozent von 18 000 Kilometern die sehr hoch gesetzten Ziele der EU. Und wir müssten eigentlich 2027 fertig sein."

Im Bundesland Niedersachsen kann man besonders anschaulich erleben, wie die Wirtschaft auf Kosten der Gewässer lebt. Hier gibt es viele Betriebe mit Massentierhaltung, die mehr Gülle produzieren, als die Felder vertragen. Durchs Land fließen die wichtigsten Verbindungen zwischen Häfen und Nordsee, Elbe, Weser, Ems, alle ausgebaut zu schiffbaren Wasserstraßen. In anderen Landesteilen beschäftigen Erdöl- und Erdgas-Bohrungen die Wasserschützer. Ein Umweltminister muss hier besonders wachsam sein.

Im niedersächsischen Giesen soll ein Kali-Bergwerk wieder in Betrieb gehen

Ob Lies das ist? Umweltschützer und die Grünen, die größte Oppositionspartei im Landtag, zweifeln daran. Letztere kennen Lies noch aus gemeinsamen Regierungszeiten. Bis zu den Landtagswahlen 2017 war er Wirtschaftsminister in einer rot-grünen Koalition und hatte oft Meinungsverschiedenheiten mit dem grünen Umweltminister Stefan Wenzel. Dann kam die große Koalition, die CDU beanspruchte das Wirtschaftsressort, Lies bekam das Umweltministerium. Und dort kommt er den Grünen nun so unternehmerfreundlich vor, dass deren umweltpolitische Sprecherin Imke Byl sagt: "Wir haben gerade keinen Umweltminister. Wir haben zwei Wirtschaftsminister."

Lies' Einschreiten am Fluss Innerste ist für sie das deutlichste Symptom. K+S erwägt, das Salzbergwerk Siegfried-Giesen wieder in Betrieb zu nehmen, das 1987 stillgelegt wurde, weil der Kalimarkt übersättigt war. Aber viele im Landkreis Hildesheim wollen keine neue Halde, obwohl K+S sagt, dass eine solche viel umweltfreundlicher wäre als die alte. Es gibt einen Vorbehaltsbeschluss des Kreistages. Vor allem wegen der Innerste, die nach Analyse des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz wegen zu viel Chemie und gestörtem Ökosystem ein Problemfluss ist.

Der Umweltminister muss sich Vorwürfe anhören, er diene in Wahrheit der Industrie

Der Wetterberg, auch Kalimandscharo genannt, ist eine Altlast. Bei Regen fällt salzhaltiges Wasser an, versickert im Boden unter der Halde oder gelangt über Kanäle und Sammelbecken kontrolliert in die Innerste. Diese Salz-Abwässer sind das Argument für jene Kreistagspolitiker, die das geplante Bergbau-Engagement lange blockierten. Aber kürzlich durchbrach Lies den Stillstand und trug dem Hildesheimer Landrat per Weisung auf, das wasserschutzrechtliche Einvernehmen gegenüber dem Bergbauamt herzustellen.

Mit dem Machtwort des Umweltministers ist die letzte Voraussetzung geschaffen für das Planfeststellungsverfahren, das wiederum die Wiederinbetriebnahme des Bergwerks möglich machen könnte. Die Naturschutzorganisation BUND verbreitete eine Meldung mit dem Titel: "Umweltminister im Dienste von K+S."

Olaf Lies sitzt im Umweltministerium in Hannover und wirkt nicht beeindruckt. Er ist ein sanfter Mann mit Vollbart, der den Rollenwechsel vom Wirtschafts- zum Umweltminister offensichtlich mit großer Geschmeidigkeit vollzogen hat. Der Vorwurf, er sei zu wirtschaftsnah, perlt an ihm ab. "Ich versuche auch die Wirtschaft zu erreichen, denn die brauche ich auch als Umweltminister, um Artenschutz, Naturschutz und Umweltschutz zu finanzieren", sagt er. Und die Aufregung um seine Entscheidung im Landkreis Hildesheim findet er "inhaltlich falsch". Denn mit der Entscheidung folgt er Erkenntnissen des Gewässerkundlichen Landesdienstes, wonach ein neues Bergwerk die Wasserqualität nicht verschlechtere. Dass der Zustand der Innerste schlecht ist, liege nicht am Salz, sagt die Fachbehörde, und hält sich an die Verpflichtung von K+S, beim beantragten Projekt Wasser aus der Althalde im Prozess des Kali-Abbaus zu verwenden und so insgesamt sogar weniger salzhaltiges Wasser als jetzt in den Fluss zu leiten. "Also, bessere Qualität", sagt Lies. "Diese Weisung basiert auf einer rein sachlich-fachlichen Grundlage." Und die Rückkehr des Bergbaus zu verhindern, ändere am Problem mit der Althalde gar nichts.

"Realitätsverdrehung", schimpft Imke Byl. Auch bei anderen Gewässerschutz-Themen fehlt den Kritikern ein klares grünes Profil des SPD-Ministers. Das Verbot von Öl- und Gasbohrungen in Wasserschutzgebieten etwa, ein Versprechen aus dem SPD-Wahlkampf, betreibe Lies so träge, dass der Energiekonzern Dea weiterhin ein Bohrvorhaben im Wasserschutzgebiet Panzenberg anpeilen könne. Und beim Thema Ems denkt er ihnen zu viel an den Einklang mit der Wirtschaft. Der Papenburger Groß-Arbeitgeber Meyer-Werft führt jedes Jahr bis zu drei Mal ein Riesenkreuzfahrtschiff über die ausgebaute Ems zur Nordsee. Der Preis ist eine veränderte Strömung, die zu bestimmten Jahreszeiten so viel Schlick in die Ems spült, dass fast alles Leben darin erstickt. Der Masterplan Ems 2050 geht das Problem an. Aber den Gedanken mancher Gewässerschützer, dass es der Ems am besten ginge, wenn die Meyer-Werft vom Binnenland in den Wilhelmshavener Tiefseehafen umzöge, findet Lies falsch gedacht. "Da würde sich nichts verbessern am Zustand der Ems, wenn die Werft weg wäre."

Olaf Lies schmunzelt ein bisschen über die Grünen. Vor gut einem Jahr waren sie noch Partner. Jetzt wollen sie vergessen haben, wie langsam die politischen Mühlen manchmal mahlen? "Ich habe absolutes Verständnis für die Haltung in der Oppositionsrolle", sagt er und kann sich ganz gut hinter der Größe des Themas Gewässerschutz verschanzen. Wer kann ihm vorwerfen, was keiner im Handumdrehen schafft? Gewässerallianzen versuchen, Flüsse zu heilen. Die Energiewende würde gegen den Quecksilber-Eintrag helfen. Die Düngeverordnung von 2017 muss sich bewähren für weniger Nitrat im Boden. Die Innerste ist nur ein kleiner Fluss neben einem Meer aus Problemen, die nicht leicht zu lösen sind.