Ukraine: Der Krieg lässt keine Wahl

Er hat offenbar überlegt, ob die Ukrainer wählen sollen trotz Kriegs - und sich dagegen entschieden: Präsident Wolodimir Selenskij. (Foto: Andreea Alexandru/dpa)

Wolodimir Selenskij entscheidet: Es gibt keine Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Ukraine, solange sie im Kampf gegen Russland steht. So sieht es die Verfassung auch vor. An Wahlen gedacht hat er aber wohl schon.

Sollen die Ukrainer wählen, solange ihr Land im Krieg ist? Präsident Wolodimir Selenskij hat das jetzt für ausgeschlossen erklärt: "Ich glaube, dass jetzt nicht die richtige Zeit für Wahlen ist", sagte Selenskij am Montag in seiner abendlichen Videoansprache. Stattdessen müsse die Ukraine "viel mehr auf ihre Verteidigung fokussiert sein". Und der Präsident fügte hinzu: "Jetzt, in der Kriegszeit, in der es so viele Herausforderungen gibt, ist es absolut unverantwortlich, das Thema Wahlen in leichtfertiger und spielerischer Art in die Gesellschaft zu werfen." Tatsächlich aber machten auch Selenskij selbst, sein Apparat und seine Mehrheit im Parlament Wahlen in den vergangenen Monaten zum Thema.