bedeckt München 21°

Ukraine-Konflikt:Armee: Separatisten haben Waffenruhe gebrochen

Ukrainian servicemen are seen at a position on the front line near Novotoshkivske

Ukrainische Soldaten am Sonntag in der Nähe der Stadt Novotoshkivske in der Region Luhansk.

(Foto: via REUTERS)

Nach Angaben des Oberkommandierenden der Regierungstruppen sollen Stellungen der ukrainischen Armee mit schweren Maschinengewehren beschossen worden sein. Eigentlich gilt seit der Nacht eine Waffenruhe.

Die prorussischen Separatisten sollen die seit heute Nacht geltende Waffenruhe im Kriegsgebiet in der Ostukraine gebrochen haben. Das sagte der Oberkommandierende der ukrainischen Regierungstruppen, Wladimir Krawtschenko, am Montag in Kiew.

Demnach sollen die Separatisten Stellungen der ukrainischen Regierungseinheiten bereits kurz nach Inkrafttreten des Waffenstillstands mit schweren Maschinengewehren beschossen haben. An einem Frontabschnitt sei auch Mörserbeschuss seitens der Aufständischen festgestellt worden. Zuvor hatten Vertreter der Rebellen aus Luhansk und Donezk bestätigt, dass die Waffenruhe durch die Armee eingehalten werde.

Krawtschenko sagte, niemand verbiete Soldaten, im Falle einer lebensgefährlichen Situation das Feuer zu erwidern. Er gab auch an, dass die Armee weiterhin Drohnen zur Aufklärung entlang der Frontlinie einsetze. In der zwischen den Konfliktparteien vereinbarten Waffenruhe ist der Einsatz von Drohnen aber komplett verboten. "Erwiderungsfeuer" sollte nur nach einem Befehl von Seiten des Oberkommandos möglich sein.

Mehrere Versuche, eine Waffenruhe zu vereinbaren, waren gescheitert

Die Donezker Separatisten wiesen die Vorwürfe zurück: "Diese Erklärung ist eine weitere Informationsprovokation der ukrainischen Seite, die auf eine Destabilisierung der Lage abzielt", teilten die Donezker Vertreter in der Kommission zur Überwachung der Waffenruhe mit.

Die vergangene Woche vereinbarte Waffenruhe sah eine "völlige und allumfassende Feuereinstellung" vor und war an diesem Montag um 00.01 Uhr Ortszeit in Kraft getreten. Mehrere Versuche, eine Waffenruhe zu vereinbaren, waren zuvor gescheitert. Ein dauerhafter Waffenstillstand ist aber Voraussetzung für einen 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung vereinbarten Friedensplan, der bisher nicht umgesetzt werden konnte.

Vor Inkrafttreten des neuen Anlaufs für eine umfassende Waffenruhe hatten Kremlchef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky am Sonntag bei einem Telefonat die Vereinbarung begrüßt. Sie appellierten gemeinsam an die Konfliktparteien, sich diesmal daran zu halten.

Seit 2014 kämpfen im Bergbaurevier Donbass Regierungseinheiten gegen aus Russland unterstützte Aufständische. Schätzungen der Vereinten Nationen zufolge wurden seitdem mehr als 13 000 Menschen getötet.

© SZ.de/dpa/hij/dit
BISHKEK KYRGYZSTAN APRIL 14 2017 Kyrgyzstan s President Almazbek Atambayev ahead of a Supreme E

SZ Plus
Politik
:Nach dem Präsidentenpalast ins Gefängnis

Eben noch an der Macht, jetzt auf der Anklagebank: In ehemaligen Sowjetrepubliken und in Lateinamerika häufen sich Prozesse gegen Ex-Staatsoberhäupter. Warum geräuschlose Machtwechsel dort selten sind.

Von Frank Nienhuysen

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite