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Türkei:Sehr gute Nachrichten

Ein Gericht spricht den Kulturmäzen Kavala frei.

Aus der Türkei gab es zuletzt nicht so oft gute Nachrichten, schon gar nicht aus ihren Gerichtssälen. Am Dienstag gab es erst mal eine; eine sehr gute sogar. Das Verfahren gegen den Kulturmäzen Osman Kavala und 15 Mitangeklagte endete mit Freisprüchen. Eigentlich hätte es diesen Prozess nie geben dürfen, weil die Terrorvorwürfe gegen den sanften Philanthropen und die anderen zivilgesellschaftlich Engagierten, die mit ihm vor Gericht standen, absurd waren.

Und dann, sechs Stunden später, beginnt der Horror von Neuem. Der Staatsanwalt will sich mit dem Urteil nicht abfinden, er will Kavala unbedingt im Gefängnis behalten. Das spricht für einen Machtkampf hinter den Kulissen, in Staatsapparat und Justiz. Schon die glatten Freisprüche waren eine Überraschung. Weil man dem türkischen Rechtsstaat eben nicht mehr zutraut, Recht zu sprechen. Und das Gericht tat seit Prozessbeginn alles, um den Eindruck zu verstärken, dass es hier nicht um Wahrheitssuche geht. Da wurde ein geheimer Zeuge gehört, ohne den Anwälten der Angeklagten Bescheid zu sagen, dass das Gericht tagt. Da wurden alle von den Verteidigern angebotenen Beweise erst gar nicht geprüft. Die juristische Volte am Abend zeigte dann: Von der Rückkehr des Rechtsstaats kann in der Türkei keine Rede sein.

© SZ vom 19.02.2020
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