Türkei Erdoğan macht seinen Schwiegersohn zum Finanzminister

Das neue türkische Kabinett ist um zehn Minister kleiner als das alte - und um einen Verwandten des Präsidenten reicher. Der erste Vizepräsident wird ein Vertrauter Erdoğans.

Nur Stunden nach seiner Vereidigung als Staatspräsident hat Recep Tayyip Erdoğan am Montagabend sein neues Kabinett vorgestellt. Es umfasst 16 Minister - der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge 10 weniger als bisher. Bei vielen wichtigen Posten blieb allerdings alles beim Alten - Erdoğan setzt auf Vertraute und Verwandte.

Zu seinem ersten Vizepräsidenten ernannte Erdogan Fuat Oktay, der bisher Staatssekretär und Berater des einstigen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım war. Das Amt des Ministerpräsidenten wurde mit dem Übergang zum Präsidialsystem abgeschafft.

Im Außenministerium verbleibt Mevlüt Çavuşoğlu, im Justizministerium Abdülhamit Gül. Süleyman Soylu ist weiter Innenminister. Neu ist Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak als Schatzkanzler und Finanzminister. Verteidigungsminister wurde der Stabschef der türkischen Streitkräfte, Hulusi Akar. Unter dem neuen Präsidialsystem, das ihn mit breiten Vollmachten ausstattet, konnte Erdoğan die Minister ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen.

Einige Ministerien seien miteinander verschmolzen worden, sagte Erdogan. Mehrere mit Wirtschaft und Handel befasste Ämter sind jetzt ein großes Handelsministerium geworden. Zudem wurde das Außenministerium mit dem für EU-Angelegenheiten zusammengelegt. Die EU verhandelt seit 2005 mit der Türkei über einen Beitritt. Wegen der Massenverhaftungen von Regierungskritikern nach dem gescheiterten Militärputsch beschlossen die EU-Staaten Ende 2016, die Gespräche nicht mehr auszuweiten. Im November 2017 kürzten sie dann auch die Finanzhilfen für Ankara im Zusammenhang mit dem Beitritt.

Er und nur er

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