Thüringen:Schwierige Partnersuche

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Sondierung nach der Landtagswahl in Thüringen: SPD und Linke wollen Grüne zu Gesprächen bitten.

Christiane Kohl

Mit Zurückhaltung haben die Grünen in Erfurt auf die Ankündigung reagiert, dass SPD und Linke sie demnächst bei weiteren Sondierungsgesprächen zur Auslotung von Koalitionsmöglichkeiten nach der Landtagswahl in Thüringen zu gemeinsamen Gesprächen hinzubitten möchten.

Man müsse zunächst sehen, "wozu es uns braucht", meinte die Spitzenkandidatin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, und stellte klar, dass die Grünen keinesfalls "als Mehrheitsbeschaffer" benutzt werden wollten. Zuvor hatten sich Vertreter von SPD und Linken zu einem ersten Sondierungsgespräch in Erfurt getroffen.

Bodo Ramelow von den Linken hatte zuvor erneut klargestellt, dass er "ohne jede Vorbedingung" in die Gespräche gehe. SPD-Landeschef Christoph Matschie hatte betont, er wolle "ergebnisoffen mit allen in Frage kommenden Parteien" Sondierungsgespräche führen. Ramelow machte klar, dass er möglichst zügig zu ordentlichen Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen kommen wolle.

Hingegen betonte Matschie: "Es geht jetzt nicht um eine rasche Entscheidung, sondern um eine tragfähige Lösung für die nächsten Jahre". Derweil warnte der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) davor, dass mit einer möglichen rot-rot-grünen Koalition auch eine Partei an die Macht kommen, in der "Erben der SED" vertreten seien.

"Wir sind nicht frei"

In der Erfurter CDU-Geschäftsstelle tagte am Freitagnachmittag der erweiterte Landesvorstand der Union, um das für diesen Samstag geplante erste Sondierungsgespräch mit der SPD vorzubereiten.

Die Thüringer Christdemokraten sind bemüht, möglichst schnell zu verbindlichen Gesprächen mit der SPD zu kommen: "Jetzt geht es darum, dass wir erfolgreich eine Regierung mit der SPD bilden", hatte CDU-Fraktionschef Mike Mohring schon am Donnerstagabend betont und gemeint, es sei wichtig, dass diese Gespräche durch nichts gefährdet würden - "wir sind nicht frei, es liegt nicht in unserer Hand, ob es eine Regierung mit der SPD gibt", hatte der Politiker fast verzweifelt gesagt.

Nach den Worten von Mohring herrscht "bei Zwei Dritteln aller Themen" zwischen CDU und SPD Einigkeit über die Positionen, lediglich "ein Drittel" der Programmpunkte sei strittig. Wie später aus Teilnehmerkreisen verlautete, ging es allerdings selbst unter den anwesenden Christdemokraten durchaus kontrovers zu. Erstmals seit dem Wahldesaster sei "endlich einmal diskutiert worden".

© SZ vom 5.9.2009 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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