Thüringen: Aufschub und Aus

Die Reform müsse nun „von unten wachsen“, sagt Ministerpräsident Bodo Ramelow. (Foto: Martin Schutt/dpa)

Die rot-rot-grüne Landesregierung stoppt eines ihrer zentralen Vorhaben: Zu groß waren die Widerstände gegen die geplante Gebietsreform.

Nach zahlreichen Pannen, Umplanungen und Auseinandersetzungen hat die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen in der Nacht zum Freitag ihr zentrales Vorhaben einer Kreisgebietsreform praktisch gestoppt. Nach einer mehr als fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), dass selbst das zuletzt favorisierte Modell einer sogenannten Verbandsgemeinde nicht mehr in dieser Wahlperiode umgesetzt werden könne. Auch gegen diesen Vorschlag, die Verwaltungsstrukturen dem demografischen Wandel anzupassen und zu verschlanken, hatte es im Land deutliche Kritik gegeben, nicht zuletzt von den Landräten. Die Gemeinden wiederum nahmen es wegen fehlender Rechtssicherheit nicht an.