Thomas de Maizière Der allzu Besonnene

In der Ruhe lag oft die Kraft von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) - und immer wieder seine größte Schwäche.

(Foto: Thomas Peter/Reuters)

Ein Gewehr, das Macken hat. Flüchtlinge, die im Mittelmeer ertrinken. Die Probleme von Thomas de Maizière haben viel mit seinem Politikstil zu tun.

Von Stefan Braun, Berlin

Der Mittwoch dieser Woche dürfte für Thomas de Maizière zu den schwersten Tagen seiner Karriere gezählt haben. Am Mittag verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass das Standardgewehr der Bundeswehr, das G36, wegen gravierender Sicherheitsmängel "keine Zukunft mehr" habe. Zeitgleich wurden Berichte bekannt, dass von der Leyens Vorgänger de Maizière schon 2012 Kenntnis von den Problemen hatte, aber nicht in gleicher Weise reagierte. Zwei Stunden später trat die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, im Bundestag ans Mikrofon, um dem Bundesinnenminister eine Mitschuld an den Toten im Mittelmeer zu geben. Verstand und Herz hätten ihm sagen müssen, dass Abschottungspolitik Flüchtlinge nicht abschrecken könne, so Göring-Eckardt. Deswegen seien die Toten auch seine Toten.

Zwei politische Krisen, zwei dramatische Konsequenzen, und beide Male steht der Bundesinnenminister sehr schlecht da. Beide Male erscheint er, wenn alles so stehen bleibt, wie ein besonders verantwortungsloser Politiker. Ein Gewehr, das in schweren Gefechtssituationen nicht mehr funktioniert? Wie kann einer das zulassen? Flüchtlinge, die wegen mangelnder Hilfe ertrinken? Wieso hat er dagegen nichts unternommen? Schwerer können politische Vorwürfe kaum wiegen.

Wie konnte es so weit kommen? Die Antwort, das offenbart diese Woche im April 2015, hängt eng mit de Maizières Politikstil zusammen. Einem Stil, der zum Problem geworden ist, weil er neben einigen Stärken auch dramatische Schwächen offenbart hat. Eine Herangehensweise an Politik, die de Maizière mal als besonders besonnen und dann wieder als besonders unentschlossen erscheinen lässt. Eine Herangehensweise, die ihn 2013 im Umgang mit dem Drohnenprojekt Euro Hawk schon einmal fast zu Fall gebracht hätte.

Damals griff de Maizière das Thema nicht offensiv auf, sondern ließ die Probleme wieder und wieder prüfen. Er delegierte Verantwortung an seine Staatssekretäre und nahm die Angelegenheit im weiteren Verlauf des gescheiterten Milliardenprojekts nicht selbst in Besitz, verband sie nicht mit seinem Namen, machte sie nicht zu seiner Sache. Er beherrschte das Thema nicht, das Thema beherrschte ihn. Die Scheu, es selbst in die Hand zu nehmen, machte aus einem Politiker einen immer schlechter aussehenden Aktenverwalter.

Anders war das Bild Anfang dieses Jahres, als de Maizière, mittlerweile wieder Innenminister, mit dem verheerenden Attentat auf die französische Zeitung Charlie Hebdo konfrontiert wurde. Er präsentierte sich ruhig, verfiel nicht in Hektik, sprach bedächtig und wehrte sich gegen vorschnelle Beschlüsse. Stattdessen verwies er auf die Leistungen der Geheimdienste, verließ sich auf deren Expertise - und nahm in einer Situation, die wie geschaffen war für größtmögliche Aufregung, Luft aus den Debatten. Mit einem Mal wurde seine Art des Politikmachens zu einer Stärke; man konnte studieren, wie er zur Beruhigung beitrug. Im Kanzleramt registrierte man zufrieden, dass aus dem angeschlagenen Ex-Verteidigungsminister ein Innenressortchef wurde, der in höchster Terror-Anspannung Souveränität ausstrahlte.

Er haut nicht laut auf den Tisch - und steht nun da wie einer, der nicht genug getan hat

Und jetzt? Jetzt holen ihn die Schattenseiten wieder ein. Sie zeigen, dass Beruhigen auch wie Beschwichtigen aussehen kann. Und dass man, wenn ein Thema groß wird, den richtigen Zeitpunkt des Zugriffs nicht verpassen darf. Als de Maizière 2012 erstmals mit den Problemen beim Sturmgewehr konfrontiert wurde, schlug er nicht Alarm, sondern setzte auf Ruhe, forderte eine Prüfung an und gab sich damit zufrieden, dass ihm die meisten führenden Soldaten Entwarnung signalisierten. Dass der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold weiter von Mängeln berichteten, ließ bei ihm nicht die Alarmglocken läuten. Und als im Herbst 2013, wie ihm Wohlgesonnene jetzt berichten, alle hohen Militärs und zuständigen Beamten noch einmal versicherten, es gebe keine Probleme mit dem G36, glaubte die Ministeriumsspitze das gerne - während von der Leyen heute allen Beteuerungen dieser Art keinen Glauben mehr schenken möchte. De Maizière wollte keine Aufregung schüren, verließ sich auf die, die ihn umgaben, - und sieht jetzt aus wie einer, der trotz einer möglichen Gefahr für Soldaten ruhig blieb, statt Alarm zu schlagen.

Nicht viel anders ist die Lage in der Flüchtlingsdebatte. Als er im Dezember 2013 Innenminister wurde, war das tragische Unglück von Lampedusa noch in allen Köpfen. Jeder konnte ahnen, dass dieses Thema präsent bleiben würde. Auch de Maizière selber. Ohne dass er es groß öffentlich machte, nutzte er in den folgenden Monaten die Treffen mit seinen EU-Kollegen, um für eine neue EU-Flüchtlingspolitik zu streiten. Er wollte eine fairere Verteilung in der EU, er dachte über Antragszentren in Nordafrika nach und stritt vor allem mit denen, die bislang niemanden aufnehmen. Doch statt irgendwann lauthals auf den Tisch zu hauen, blieb er leise, werkelte im Stillen weiter. Öffentlich wurde nur, dass er das Seenotrettungsprogramm Mare Nostrum für falsch hielt. Um öffentlichen Streit zu vermeiden, agierte er hinter verschlossenen Türen und lehnte es ab, das Megathema öffentlich zu seiner großen Aufgabe zu machen. Jetzt steht er da wie einer, der zu wenig gemacht und viel zu wenig Empathie gezeigt hat.

Um sein Amt muss de Maizière vorerst dennoch nicht fürchten. In der G36-Affäre staunen in der Unionsfraktion viele, weil von der Leyens radikale Entscheidung nicht so recht zusammenpassen will mit dem Lob, das das G36 bis heute bei vielen Soldaten erntet. Das dürfte auch erklären, warum de Maizière selbst zum G36 bis jetzt kein einziges Wort gesagt hat. Und im Bemühen, besser auf die Flüchtlingskatastrophe zu reagieren, haben nicht nur viele Unionsabgeordnete ein ähnlich schlechtes Gewissen wie der Minister. Auch die Kanzlerin und der Außenminister hätten früher agieren müssen. Schön ist das nicht, aber es ist eine Grundlage dafür, dass diese Krise seinen Platz im Kabinett bis auf Weiteres nicht gefährdet.