Nach Massaker in der Provinz Hama:Schüsse auf UN-Beobachter in Syrien

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Die UN-Beobachter in Syrien sind bei ihrer Untersuchung eines neuen Massakers in der Provinz Hama unter Beschuss geraten. Syriens Staatschef al-Assad habe "jede Legitimität verloren", empört sich Generalsekretär Ban Ki-Moon vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Die UN-Beobachter in Syrien sind bei ihrer Untersuchung eines neuen Massakers in der Provinz Hama unter Beschuss geraten. Das Feuer stammte aus Kleinkaliberwaffen. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte vor der UN-Vollversammlung in New York, die Beobachter seien auf dem Weg zu den Nachbardörfern Al-Kubeir und Maasaraf angegriffen worden, in denen syrische Regierungstruppen und Milizen nach Opppositionsangaben dutzende Menschen getötet haben sollen.

Ban nannte das Massaker "schockierend und widerwärtig" und erklärte, Syriens Staatschef Baschar al-Assad habe "jede Legitimität verloren". "Tausende Syrer wurden getötet und ganze Familien ausgelöscht. Männer, Frauen und selbst Kinder wurden hingerichtet. Jedes Regime, das solche Taten zulässt, hat keine Legitimität mehr", sagte er vor der UN-Vollversammlung.

Nach dem erneuten Massaker in Syrien hatte in New York eine Sondersitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen begonnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Sondervermittler Kofi Annan sollten die Vertreter der 193 Mitgliedsländer über die Lage in dem Land informieren.

Nach Angaben von Aktivisten waren am Mittwoch in der kleinen Siedlung Al-Kobeir in der Provinz Hama 80 Menschen getötet worden. In syrischen Staatsmedien wurden die Berichte zurückgewiesen. Die syrische Opposition forderte daraufhin ein militärisches Eingreifen der Vereinten Nationen. Derartige Einsätze kann allerdings nicht die Vollversammlung, sondern nur der Sicherheitsrat anordnen. Der Rat sollte zwar einige Stunden später mit Annan und Ban tagen. Wegen des russischen Widerstandes ist aber nicht mit einem solchen Beschluss des Sicherheitsrates zu rechnen.

"Wir sind schockiert von dem neuen Massaker in einem Dorf, das von Streitkräften des Regimes umzingelt war. Wir verurteilen diese unaussprechliche Barbarei und fordern eine Bestrafung der Schuldigen." Assad warf Ban vor, den international vereinbarten Friedensplan nicht zu respektieren und rief ihn gleichzeitig auf, den Plan sofort zu akzeptieren. Zudem sei offiziellen UN-Diplomaten die Einreise verweigert worden. "Das ist nicht akzeptabel!"

Der Plan von Sondervermittler Kofi Annan bleibe das Kernstück der UN-Politik. "Als erster Schritt muss jede Gewalt enden, egal ob von den Regierungstruppen oder der bewaffneten Opposition." Ban unterstützt weiter den Einsatz der etwa 300 UN-Beobachter: "Sie sind mit großem Engagement und unter ständiger Gefahr in Syrien. Sie sind die Augen und Ohren der Weltgemeinschaft, die objektiv und vorurteilsfrei berichten. Deshalb ist ihre Mission so wertvoll."

Die Proteste gegen Assad halten seit 15 Monaten an. Dabei sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 9000 Menschen getötet worden.

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