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Syrien:Assad und zwei Kandidaten pro forma

Syriens oberstes Verfassungsgericht hat die meisten Bewerbungen für die Präsidentschaftswahl am 26. Mai abgelehnt. Neben dem langjährigen Machthaber Baschar al-Assad dürfen zwei weitere Kandidaten antreten, wie der Vorsitzende des Gerichts, Dschihad al-Laham, am Montag mitteilte. Demnach hatten 44 Männer und sieben Frauen ihre Bewerbung eingereicht. Die meisten hätten nicht die erforderlichen Bedingungen erfüllt, sagte Lahham. Gegen Assad kandidieren dürfen der frühere Parlamentsabgeordnete und Staatsminister Abdullah Sallum Abdullah sowie Mahmud Mari, der zur von der Regierung geduldeten innersyrischen Opposition gehört. Beide gelten jedoch nur als Zählkandidaten. Bei der staatlich gelenkten Abstimmung erwarten Beobachter eine große Mehrheit für Assad. UN-Syrienvermittler Geir Pedersen machte zuletzt klar, die Wahl sei nicht Teil des internationalen politischen Prozesses. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates sieht für Syrien Wahlen unter UN-Aufsicht vor, nachdem sich Regierung und Opposition auf eine neue Verfassung geeinigt haben. Die Arbeit des Verfassungsausschusses stockt jedoch. Für den Amtsinhaber ist es die vierte Kandidatur. Der 55 Jahre alte Staatschef ist seit 2000 an der Macht und hatte den Posten von seinem Vater Hafis übernommen. Zuletzt wurde er 2014 mit fast 89 Prozent für die siebenjährige Amtsperiode wiedergewählt. Wegen des mehr als zehnjährigen Bürgerkriegs in Syrien können viele Bürger des Landes nicht an der Abstimmung teilnehmen.

© SZ vom 04.05.2021 / dpa
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