Südafrika:Abwahl zuvorgekommen

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Südafrikas Präsident Zuma tritt wegen Korruptionsvor­würfen zurück - und entzieht sich so eines Misstrauens­votums im Parlament.

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat unter dem Druck der Regierungspartei ANC nach rund neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete 75-Jährige einem für diesen Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Zuma erklärte am Mittwochabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an die Nation, er sei stolz, für den Afrikanischen National Congress (ANC) gegen "Jahrhunderte Brutalität der weißen Minderheit" gekämpft zu haben.

Zuma erklärte, er verstehe nicht, wieso die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. "Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden", sagte er. "Ich habe den Menschen Südafrikas so gut gedient, wie ich konnte." Es sei eine große Ehre für ihn gewesen.

Der Rücktritt ebnet den Weg für den ANC-Vorsitzenden und bisherigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa, 65. Er soll schon am Freitag als neuer Staatschef vereidigt werden. Die Abgeordneten des ANC wollten Zuma am Donnerstag gemeinsam mit der Opposition abwählen. Damit wäre erstmalig seit Ende der Apartheid 1994 ein Misstrauenvotum erfolgreich gewesen.

Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma in einem Interview gegen seine Absetzung gewehrt, weil er keine Gründe für einen Rücktritt sehe. "Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair", sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen. Zumas Präsidentschaft wird seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe der indisch-stämmigen Unternehmerfamilie Gupta Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Am Mittwochmorgen durchsuchten Polizisten einer Sondereinheit das Anwesen des Industriellenclans. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe. Zuma war zur Zeit des rassistischen Minderheitsregimes in Südafrika Teil der ANC-Führung im Exil. Er saß für den Kampf gegen die weiße Regierung als junger Mann zehn Jahre im Gefängnis.

© SZ vom 15.02.2018 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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