Streit um Versetzung:Thüringens Justizminister: "Ja, es war ein Fehler"

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger steht dem Bildungs- und Justizausschuss im Landtag Rede und Antwort. (Foto: imago/Jacob Schröter)
  • In der "Sohnemann-Affäre" hat Thüringens Justizminister Lauinger vor dem Justizausschuss Fehler eingestanden.
  • Mit seinem Anruf beim Bildungsministerium habe er "den Anschein einer unzulässigen Einmischung" erweckt.
  • Der Hintergrund ist: Lauinger wollte erwirken, dass sein Sohn nach einem Auslandsaufenthalt in die elfte Klasse versetzt wird.

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) hat Fehler in der Affäre um die Prüfungsbefreiung für seinen Sohn eingeräumt. Die Tatsache, dass er sich als Dieter Lauinger im Bildungsministerium gemeldet habe, erweckte "den Anschein einer unzulässigen Einmischung", sagte er vor dem Justiz- und Bildungsausschuss des Landtages. "Ja, es war ein Fehler." Das habe Vertrauen gekostet und er bitte deshalb um Entschuldigung. Er habe lediglich Schaden von seinem Sohn abwenden wollen, sagte der Minister bei der Befragung.

Schule und Schulamt hatten die Versetzung von Lauingers Sohn in die elfte Klasse eines Erfurter Gymnasiums wegen eines mehrmonatigen Aufenthalts des Jugendlichen in Neuseeland zunächst ohne Prüfung genehmigt. Die Fachabteilung des Bildungsministeriums widerrief die Genehmigung jedoch später und entschied, dass Lauingers Sohn das Schuljahr wiederholen müsse.

Lauinger hatte die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs zurückgewiesen

Lauinger rief daraufhin im Bildungsministerium an und fragte, weshalb sein Sohn kein Zeugnis bekommen solle. Lauinger hatte das Telefonat von seinem Ministerium aus geführt. Im Mittelpunkt der Befragung vor dem Justiz- und Bildungsausschuss des Thüringer Landtages stand deshalb die Frage, ob Lauinger in der Sache als Privatmann oder als Amtsperson gehandelt hat.

Lauinger hatte die Vorwürfe des Amtsmissbrauchs wiederholt zurückgewiesen und argumentiert, er habe als Vater und Privatperson gehandelt. Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) hatte sich nach dem Anruf Lauingers beim Bildungsministerium gegen die Entscheidung ihrer Fachabteilung gestellt, womit es bei der Genehmigung des Schulamtes blieb. Lauingers Sohn darf nun die elfte Klasse besuchen. Rechtlich ist das unter bestimmten Voraussetzungen möglich.

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