Streit um Messe-Chefposten:Berliner Wirtschaftssenatorin tritt zurück

Die Berliner Wirtschaftssenatorin gibt offenbar dem Druck aus der CDU nach und tritt zurück. Obernitz war unter Beschuss geraten, weil sie nach einem Chef für die Messe Berlin gesucht hatte, ohne den Aufsichtsrat darüber zu informieren.

Berlins Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für die CDU) tritt von ihrem Amt zurück. Sie habe den Regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), um die Entlassung aus ihrem Amt gebeten, erklärte Obernitz am Samstag.

Laut hochrangigen CDU-Kreisen hat sich der Parteivorsitzende und Innensenator Frank Henkel entschieden, von der Senatorin zu trennen. Ihm sei der "Geduldsfaden gerissen", hieß es.

Die 50-jährige Obernitz war unter Beschuss geraten, weil sie über die Köpfe des Messe-Aufsichtsrates hinweg nach einem Chef für die Messe Berlin gesucht hatte. Noch am Freitag hatte sie dabei Fehler eingestanden.

Nach Informationen der "B.Z. am Sonntag" soll es am Freitagabend und Samstagmorgen Gespräche innerhalb der CDU-Führung gegeben haben. Dabei soll Obernitz der Rücktritt nahegelegt worden sein. CDU-Chef Frank Henkel habe dabei sehr deutlich seinen Unmut über die Politikerin geäußert, hieß es.

Bei der Suche nach einem neuen Messe-Chef hatte Obernitz den Aufsichtsrat nicht eingebunden. Als Grund nannte sie, im ersten Verfahren, das offiziell noch gar nicht beendet ist, sei keine Stellenanzeige in einer Zeitung geschaltet worden. Auch habe die Personalberatung im ersten Anlauf nicht genügend qualifizierte Frauen vorgeschlagen.

Beim zweiten Versuch engagierte die wegen ihrer forschen Art umstrittene Senatorin eine neue Firma für die Kandidatensuche, ohne den Auftrag vorher auszuschreiben. Laut Senatsverwaltung sei dies korrekt gewesen: Das Unternehmen habe schon für den ersten Anlauf ein Angebot abgegeben.

Nach Justizsenator Michael Braun (CDU) ist Obernitz die zweite Senatorin, die den seit Dezember 2011 amtierenden rot-schwarzen Senat verlässt.

© Sueddeutsche.de/dpa/segi - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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