SPD Wie die SPD ihren Schaden maximiert

Die Abgeordnete Elke Twesten löste eine Krise für die SPD aus.

(Foto: dpa)
  • Der Verlust der Landtagsmehrheit in Niedersachsen ist der vorerst letzte Punkt einer Serie an Rückschlägen, die der Kanzlerkandidat Schulz verkraften musste.
  • Die SPD hätte den Verlust der Landtagsmehrheit in Niedersachsen für sich Nutzen können.
  • Doch statt sich zurückzuhalten und den Fall für sich sprechen zu lassen, gifteten diverse Spitzengenossen öffentlich gegen Twesten, die von den Grünen zur CDU übergelaufen war.
Von Christoph Hickmann

Es war im März 2008, als es schon einmal einer einzelnen Landtagsabgeordneten gelang, den amtierenden SPD-Vorsitzenden unter Druck zu setzen. Die Abgeordnete hieß Dagmar Metzger, sie saß für die SPD im hessischen Landtag und stellte sich damals ihrer Chefin Andrea Ypsilanti in den Weg. Die wollte sich, anders als vor der Wahl beteuert, von der rot-grün-roten Mehrheit in Wiesbaden zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Der SPD-Vorsitzende hieß damals Kurt Beck, er hatte Ypsilanti freie Hand gelassen und war dementsprechend ebenfalls beschädigt, als Dagmar Metzger den Plan platzen ließ. Ein halbes Jahr später trat er zurück. Nicht wegen Metzger - doch das Desaster von Wiesbaden hatte entscheidend dazu beigetragen, seine Autorität zu untergraben.

So weit ist es mit Martin Schulz nicht, und natürlich unterscheidet sich der Fall Elke Twesten in weiteren wichtigen Punkten vom Fall Metzger: Weder geht es bei dem Wechsel der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten zur CDU um ähnlich ideologisch aufgeladene Fragen wie damals, noch hat der aktuelle SPD-Chef mit dem Geschehen in Hannover irgendetwas direkt zu tun. Und doch gibt es eine Parallele: Wieder hat die Entscheidung einer bis dato kaum bekannten Abgeordneten Konsequenzen für die Bundes-SPD.

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Die rot-grüne Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren, nachdem die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU gewechselt ist.

Der Verlust der Landtagsmehrheit in Niedersachsen ist der vorerst letzte Punkt einer Serie an Rückschlägen, die der Kanzlerkandidat Schulz nach dem kurzzeitigen Hype um ihn und seine Person verkraften musste. Da waren die Niederlagen bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Da war die verpatzte Vorstellung des Wahlprogramms. Und da sind vor allem die kontinuierlich gesunkenen Umfragewerte.

Nachdem es zu Beginn des Jahres kurz gewirkt hatte, als könne der Kandidat Schulz die Kanzlerin ernsthaft in Bedrängnis bringen, meldete die Bild am Sonntag an diesem Wochenende, die SPD stehe nun "wieder so schwach da wie beim Start von Martin Schulz als Kanzlerkandidat", nämlich bei 23 Prozent. Und nun kommt eben noch der Fall Twesten obendrauf.

Der Parteivorstand sendet einen stillosen Tweet

Dabei hätte es für die SPD womöglich sogar die Chance gegeben, den Schaden aus dem Seitenwechsel der Abgeordneten einigermaßen gering zu halten oder daraus im besten Fall vielleicht sogar etwas Rückenwind in Niedersachsen zu machen - schließlich goutieren die meisten Wähler politische Vorgänge nicht, die auch nur ansatzweise nach Kungelei oder Intrige aussehen.

Doch statt sich zurückzuhalten und den Fall für sich sprechen zu lassen, gifteten diverse Spitzengenossen öffentlich gegen Twesten. Den stilistischen Tiefpunkt markierte ein Beitrag des SPD-Parteivorstands bei Twitter. Dort verbreitete die SPD ein Foto der Abgeordneten, das sie mittels Mimik und Lichteinfall maximal unsympathisch wirken ließ. Darüber war folgender Slogan gelegt: "Das neue, glaubwürdige Gesicht der CDU." Doch offensichtlich merkten die Genossen selbst, dass sie hier danebengegriffen hatten: Nach einiger Zeit war der Tweet gelöscht.

Und Martin Schulz? Der will am Dienstag und Mittwoch seine Sommerreise fortsetzen, es geht in den Osten, etwa nach Dresden, Chemnitz und Dessau. Geplant ist unter anderem, ein Mehrgenerationenhaus zu besuchen und bei einem Kleingartenverein zu grillen. Schulz macht weiter. Immer weiter.

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