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Parteivorsitz:Köpping und Pistorius wollen SPD-Chefs werden

Petra Köpping ist Sachsens Integrationsministerin und Boris Pistorius ist Minister für Inneres und Sport von Niedersachsen; beide wollen SPD-Chefs werden.

(Foto: dpa(2))
  • Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping bewerben sich nach SZ-Informationen für den SPD-Vorsitz.
  • Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.
  • Zu den weiteren Anwärter-Duos gehören Parteivize Ralf Stegner und die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan, die ihre Bewerbung am Freitagmittag offiziell verkünden wollen.

Petra Köpping und Boris Pistorius steigen in das Rennen um den SPD-Vorsitz ein. Nach SZ-Informationen wollen sich Niedersachsens Innenminister und Sachsens Integrationsministerin als Duo bewerben. Zunächst hatte Spiegel Online berichtet. Den beiden werden parteiintern im Vergleich zu dem bekannten Bewerberfeld die bisher größten Chancen eingeräumt.

Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Ressortchef in Hannover und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Er wurde wiederholt auch als ein künftiger Nachfolger von Ministerpräsident Stephan Weil gehandelt. Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.

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In der 61 Jahre alten Köpping bekäme die Bundes-SPD mir Petra Köpping eine starke ostdeutsche Stimme an der Spitze. Als sächsische Integrationsministerin machte sie nicht nur das Engagement zahlreicher Initiativen und die Integration von Geflüchteten zu ihrem Thema. Sie beschäftigte sich in den vergangenen Jahren auch mit den Brüchen, die die Nachwendezeit für viele Menschen mit sich brachte - und die sie selbst erlebte.

Köpping war in den Neunzigerjahren Bürgermeisterin von Großpösna, einer Kleinstadt im Südosten Leipzigs. Sie hat eine Streitschrift für den Osten geschrieben: "Integriert doch erst mal uns". Köpping setzte sich erfolgreich für eine Arbeitsgruppe im Bundessozialministerium ein, die sich mit Rentenansprüchen früherer Reichsbahner und Bergbauarbeiter auseinandersetzt. Der Bundestag stimmte jüngst einem Antrag zur Aufarbeitung von Zwangsadoptionen in der DDR zu, den von CDU und SPD gemeinsam eingebracht hatten. Ein Thema, für das sich Köpping lange stark gemacht hatte.

Nach dem Absturz der SPD bei der Europawahl Ende Mai war Andrea Nahles als Parteichefin zurückgetreten. Bis zum 1. September müssen sich die Kandidaten für den Posten melden, entschieden wird dann über eine Mitgliederbefragung, gewählt auf einem Parteitag Anfang Dezember. Bis dahin leiten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender in Hessen, die Partei kommissarisch.

Angetreten sind bislang das Duo Christina Kampmann, NRW-Landtagsabgeordnete, und Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt - die als einzige die formalen Bedingungen für die offizielle Kandidatur - die Nominierung durch einen Landesverband, einen Bezirk oder fünf Unterbezirke - erfüllen. Noch nicht der Fall ist das für die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, die gemeinsam antreten, ebenso wie die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. Offiziell ihre Bewerbung erklärt haben an diesem Freitag Gesine Schwan und Ralf Stegner. Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze kandidieren. Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hat mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Mehrere Spitzenpolitiker wie Finanzminister Olaf Scholz, die drei kommissarischen Vorsitzenden oder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatten zuvor deutlich gemacht, dass sie den Vorsitz nicht anstreben. Weil hatte dies zuletzt mit den Worten bekräftigt: "Das steht nicht an, ich erwarte das nicht. Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde." Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat am Donnerstag erklärt, dass sie ebenfalls nicht antreten will. Die SPD ist in einer tiefen Krise und erreicht in Umfragen derzeit nur 12 bis 14,5 Prozent.

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