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SPD:Vielstimmiges Lob für Scholz

Bei den Sozialdemokraten wächst der Druck auf das Führungsduo, den Bundesfinanzminister zum Kanzlerkandidaten auszurufen - trotz der Vorwürfe gegen sein Haus in der Wirecard-Affäre.

Von Mike Szymanski

In der SPD wächst der Druck auf die Parteispitze, Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Immer mehr führende Sozialdemokraten sprechen sich öffentlich für Scholz aus, obwohl der SPD-Politiker im Betrugsskandal um den Zahlungsabwickler Wirecard in Bedrängnis geraten ist. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die 2019 nach dem Rückzug von Andrea Nahles die Partei kommissarisch geführt hatte, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, sie könne sich Scholz gut als Kanzlerkandidaten vorstellen. "Olaf Scholz ist auf jeden Fall ein geeigneter Kandidat, das ist überhaupt gar keine Frage", sagte Dreyer. Scholz zeige seine Qualitäten derzeit auch bei der Aufarbeitung des Wirecard-Skandals. Er betreibe diesbezüglich "sehr intensiv Aufklärung". "Das macht auch seine Qualität aus, dass er bereits Vorschläge macht, wie man das System der Finanzkontrolle anders organisieren kann. Er managt das Ganze hochprofessionell und gut", sagte Dreyer. In ähnlichen Worten äußerte sich jetzt auch Fraktionsvize Achim Post. Im Wirecard-Skandal gehe es um die Kompetenzen bei der Finanzkontrolle, nicht um die Kompetenz von Kanzlerkandidaten, sagte er der Süddeutschen Zeitung, die stehe bei Scholz "völlig außer Frage".

Wenige Tage zuvor hatte sich bereits Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher öffentlich klar für Scholz ausgesprochen. Er kenne Scholz seit mehr als 20 Jahren und wisse, "dass er als Kandidat und auch als Bundeskanzler sehr geeignet wäre". Auch im linken Parteiflügel hat Scholz mittlerweile klare Fürsprecher wie den früheren Parteivize Ralf Stegner. Juso-Chef Kevin Kühnert, kürzlich noch einer der härtesten Scholz-Kritiker, lobte in jüngster Zeit häufig Scholz' Arbeit.

Nach der Sommerpause wollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die die Partei als Doppelspitze führen, bekannt geben, mit wem an der Spitze die SPD in den Bundestagswahlkampf zieht. Das Verhältnis zwischen ihnen und Scholz gilt als distanziert. Im Wettstreit um den Parteivorsitz hatten sich Esken und Walter-Borjans gegen Scholz und seine damalige Teampartnerin Klara Geywitz positioniert und unter anderem dessen Politik als Ursache für die Probleme der SPD benannt.

© SZ vom 24.07.2020

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