SPD Selbstfindungs-Partei Deutschlands

SPD-Führungstrio für den Übergang: Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer (v.l.).

(Foto: dpa)
  • Die SPD diskutiert an der Basis und der Spitze darüber, wie es mit der Partei weitergeht.
  • Bislang haben die Mitglieder 22 000 Vorschläge eingebracht.
  • Knifflig ist auch die Frage, wann über die neue Führung der Sozialdemokraten entschieden wird.
Von Mike Szymanski, Berlin

Am Büroschild steht noch "Die Parteivorsitzende". Es ist aber Thorsten Schäfer-Gümbel, der im fünften Stock des Willy-Brandt-Hauses Gäste empfängt. Der 49-jährige hessische Landeschef der SPD hat neben Malu Dreyer und Manuela Schwesig - Parteivizes wie er - kommissarisch die Führung der SPD übernommen. Während Schwesig und Dreyer, Ministerpräsidentinnen in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, viel in ihren Ländern gebraucht werden, hält er die Fäden in der Parteizentrale zusammen. Es ist jetzt bald zwei Wochen her, dass Andrea Nahles sich von der Partei- und Fraktionsspitze zurückgezogen hat. Es war noch keine Zeit, die Schilder anzupassen. Und: Schäfer-Gümbel will gar nicht bleiben.

Es ist nur so: Die Partei kommt im Moment kaum hinterher, so schnell verändert sich die Lage, so viel ist in Bewegung. Bis Mitternacht an diesem Donnerstag läuft die Frist, bis zu der Mitglieder Vorschläge machen können, wie die SPD in Zukunft aussehen soll. Das Willy-Brandt-Haus hat all jene angeschrieben, die mit einer E-Mail-Adresse registriert sind. Das sind bei Weitem nicht alle der knapp 438 000 Mitglieder. Das Echo ist dennoch groß - mehr als 22 000 Rückmeldungen waren es am Vormittag, 25 000 könnten es noch werden, sagt Schäfer-Gümbel.

Von diesem Freitag an würden alle Mitarbeiter im Haus mit freien Kapazitäten herangezogen, um bei der Auswertung zu helfen. Übers Wochenende will Schäfer-Gümbel ein erstes Bild haben: Wie sieht sie aus, die neue Wunsch-SPD? Und wie könnte es dann weitergehen mit der großen Koalition und anderen großen Fragen für die SPD? Am 24. Juni will der Parteivorstand ein Konzept vorstellen, beruhend nicht nur auf den zahlreichen Rückmeldungen direkt von der Basis. Vom Landesverband bis hinunter zum Ortsverein wird gerade heftig diskutiert. Es werden Beschlüsse gefasst und Papiere verfasst.

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Siemtje Möller und Wiebke Esdar, beide 35 Jahre alt, beide neu als Abgeordnete im Bundestag, haben ein Papier zur Zukunft der SPD geschrieben. Es trägt die Überschrift "Mit heißem Herzen". Sie wollen weg von "selbstmitleidigen Schaufenster-Debatten", sich schnell wieder den Problemen der Leute widmen. Das "Wiedererstarken der SPD" beginne nicht im Willy-Brandt-Haus, sondern es komme "von unten". Oder Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er hat zusammen mit Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, eine Analyse verfasst, schonungslos im Ton. Sie fragen: "Ist die SPD mit ihrem hauptamtlichen Apparat nicht längst eine bürokratische Dienstleistungsagentur geworden, statt Teil einer gesellschaftlichen Bewegung zu sein?" Bei all der Trauer und dem Frust über die Lage, die Schäfer-Gümbel wahrnimmt, wertet er diese Betriebsamkeit als ein gutes Zeichen. Da rührt sich ja noch was in seiner Partei. "Das belegt für mich, dass wir eine lebendige Debattenkultur in der SPD haben. Und dass es den Wunsch danach gibt, mitzureden."

Die Idee, die Partei in Zukunft von einer Doppelspitze führen zu lassen, hat viele Anhänger

Nahles' Scheitern hatte der kommissarischen Führung vor Augen geführt, einfach so weitermachen wie bisher, das geht nicht mehr. An die Spitze müsse jemand, der Unterstützung aus der gesamten Partei erfährt. An einem Mitgliederentscheid dürfte also kaum noch ein Weg vorbeiführen, wenn die Parteispitze nicht gleich wieder die Leute an der Basis enttäuschen will.

Es liegt noch kein abschließendes Bild vor, große Sympathie gibt es allerdings dafür, die SPD in Zukunft von einer Doppelspitze führen zu lassen. Die Berliner SPD will das Statut dahingehend ändern. Andere Rückmeldungen sind verhaltener, aber nicht unbedingt ablehnend. Alles ist gerade denkbar in der SPD - womöglich könnten sich Kandidaten-Teams bewerben, um der Sorge vorzubeugen, dass sich die Führungsleute hinterher nicht verstehen.

Zu reden sein wird auch über die knifflige Frage, wann die Partei über ihre neue Führung bestimmt. Planmäßig trifft sich die SPD im Dezember zum Parteitag. Das ist eigentlich auch der Ort, wo die SPD die verabredete Halbzeitbilanz der Regierungsarbeit ziehen und damit über die Fortsetzung der großen Koalition entscheiden will. Das macht es noch komplizierter.

Fest steht: Will die SPD tatsächlich den Wettbewerb von Kandidaten und auch die Mitglieder befragen, dann braucht dieser Prozess Zeit. Nimmt sich die SPD Zeit aber bis Dezember, wäre sie ein halbes Jahr lang mit Personalfragen beschäftigt.

Ein Vorziehen etwa auf Ende September oder Anfang Oktober - möglich wäre das - bringt andere Schwierigkeiten mit sich. Im Herbst stehen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an. Die Wahlkämpfer wünschen sich Ruhe. Die Partei müsste kurzfristig eine Halle finden. Es fallen zusätzliche Kosten an. Die SPD muss jetzt schon sparen. All die Niederlagen haben sie auch finanziell hart getroffen. Sollte sie die Mitglieder zudem befragen, dürfte auch das außerplanmäßige Kosten von etwa anderthalb Millionen Euro verursachen. Es stellt sich dann auch die Frage, was das für die Entscheidung über die Zukunft der Groko bedeutet. Kandidaten müssten sich positionieren, wie sie zur großen Koalition stehen. Macht es dann noch Sinn, womöglich gesondert im Dezember, auf dem eigentlichen Parteitag, eine Bilanz zu ziehen oder fällt auch die Entscheidung über die Groko zwangsläufig früher?

Um Antworten wird sich die kommissarische Führung bis zum 24. Juni nicht drücken können. Das will Schäfer-Gümbel auch gar nicht: "Wir sind nicht die Verwaltungsdirektoren der SPD", sagt er. Sie würden entscheiden. Wenn die vergangenen Tage und Wochen etwas gezeigt hätten, dann, dass es um Veränderungen gehe. "Die SPD wird nicht so bleiben, wie sie ist", sagt Schäfer-Gümbel.

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