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SPD:Gar nicht nett

Wie Rolf Mützenich den Kurs der Sozialdemokraten bestimmt.

Von Mike Szymanski

In der SPD-Fraktion, und speziell im Zusammenleben der Abgeordneten mit ihrem Vorsitzenden Rolf Mützenich, hat sich etwas verschoben. Seine zurückhaltende wie höfliche Art hatte dazu verleitet, ihn als den netten Rolf von der SPD zu unterschätzen. In der Sitzung am Dienstag dürfte aber dem letzten Parlamentarier klar geworden sein: Da kann jemand aber auch anders sein als nett.

Konkret haben dies der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und der Haushaltspolitiker Johannes Kahrs zu spüren bekommen. Bartels wollte in seinem Amt weitermachen, Kahrs wollte ihn darin beerben. Doch Mützenich lässt beide abblitzen, er hat sich in der Fraktion durchgesetzt: Die Innenpolitikerin Eva Högl soll den Posten bekommen. Als Reaktion darauf hört Kahrs als Abgeordneter auf. Auch in der Debatte über die in Deutschland gelagerten US-Atombomben schlägt Mützenich Pflöcke ein. Er will, dass die Waffen verschwinden. Wer auch immer die SPD in die nächste Bundestagswahl führt, wird darüber kaum hinweggehen können. Nach der Personalie Högl dürfte es für Mützenich ungemütlicher werden, doch an ihm kommt man in der SPD immer schwerer vorbei. Dies gilt umso mehr, solange die Partei von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken geführt wird, einer Doppelspitze, die viele Genossen nicht ernst nehmen.

© SZ vom 06.05.2020

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