SPD Gabriel kämpft

Umstrittener SPD-Chef Sigmar Gabriel: In der Fraktionssitzung erhielt er offenbar Unterstützung.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Die SPD rutscht in einer Umfrage unter 20 Prozent. Personelle Konsequenzen will der Parteichef nicht ziehen.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel führt das Umfragetief seiner Partei vor allem auf strukturelle Gründe zurück und will keine persönlichen Konsequenzen ziehen. Er würde gehen, wenn er den Eindruck hätte, dass es den Sozialdemokraten helfen würde, sagte Gabriel am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Dies wurde aber ausdrücklich nicht als Rücktrittsangebot ausgefasst, da er im Anschluss direkt darauf verwies, dass beide Volksparteien gerade deutlich verlieren würden.

Dies könne nicht allein an Personen liegen, sagte Gabriel demnach. Ein Wert wie die zuletzt in einer Insa-Umfrage gemessenen und am Dienstag in der Bild-Zeitung veröffentlichten 19,5 Prozent gehe einem "nicht am Arsch vorbei", sagte Gabriel nach übereinstimmenden Angaben wörtlich. Niemand denke darüber mehr nach als er. Aber niemand werde und bleibe sechseinhalb Jahre Parteivorsitzender, wenn er nur an sich denke, sagte Gabriel, der dafür den Angaben zufolge Applaus erhielt. Es sei nicht unehrenhaft, über Personen nachzudenken, so fuhr Gabriel laut Teilnehmern fort. Schlimmer sei es, gezielt Journalisten anzurufen und sich mit anderen in der Hoffnung zusammenzurotten, dass "der" endlich zurücktrete. Auch die CDU verliere an Zustimmung. Gabriel sprach das Erstarken der AfD an und verwies auf die Situation in Frankreich und die Position der Rechtsextremistin Marine Le Pen. Gabriels Rede wurde allgemein als gelungen empfunden.

Der Parteichef gilt allgemein als angeschlagen, seit er bei seiner Wiederwahl im Dezember lediglich 74,3 Prozent erhielt. Die zuletzt noch einmal abgesunkenen Umfragewerte verschärfen diese Situation. Am Samstag war Gabriel in seinem Heimatbezirk Braunschweig beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD aufgetreten und hatte dort eine Rückbesinnung auf klassische sozialdemokratische Themen gefordert. Anders als häufig während seiner Reden hatte er allerdings bei den Delegierten keine Begeisterung wecken können. Obwohl Gabriel auch in der Parteispitze umstritten ist, gilt dort bislang die Linie, ihn zu stützen und die Kanzlerkandidatur für die Wahl 2017 übernehmen zu lassen.

Bereits vor der Sitzung der Bundestagsfraktion hatte deren Vorsitzender Thomas Oppermann versichert, Gabriel habe "den vollen Rückhalt" in Partei und Fraktion: "Es gibt in der SPD keine Personaldiskussion." Schon am Abend zuvor hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in der turnusmäßigen Sitzung der nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten geredet und nach Angaben von Teilnehmern jede Personaldebatte für überflüssig erklärt.

Stattdessen hatte sie Gabriel gelobt. Auch in der Fraktionssitzung erhielt Gabriel nach Angaben von Teilnehmern Unterstützung. Achim Post, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen Landesgruppe, gab sich mit Blick auf den in NRW anstehenden Landtagswahlkampf kämpferisch. Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, forderte die Genossen mit Blick auf die bevorstehenden Wahlkämpfe zur Geschlossenheit auf.

Heiterkeit löste der Abgeordnete René Röspel aus, der Gabriel für eine Rede lobte, die er kürzlich gehalten habe. Allerdings, so Röspel sinngemäß, reiße Gabriel zuweilen mit dem Hintern wieder ein, was er aufgebaut habe. Er empfehle ihm, künftig stärker die Körperteile Herz und Kopf einzusetzen. Gabriel sagte dies gut gelaunt zu. Zu Beginn der Woche hatte Juso-Chefin Johanna Uekermann angesichts der Umfragewerte gefordert, "dass die Parteiführung jetzt eine schonungslose Analyse zieht". Ihr falle es "schwer, einfach zusehen zu sollen, dass unser Zustand von Umfrage zu Umfrage ernster wird". Bereits zuvor hatte sie der SPD ein "Vertrauensproblem" attestiert.