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SPD:Der Durchhalter

Die SPD schickt mit Olaf Scholz den Mann ins Rennen, der ausweislich seiner Bekanntheit und seiner Popularitätswerte allein in der Lage ist, eine Chance zu nutzen, die die SPD nicht hat: die Chance aufs Kanzleramt.

Von nico fried

Es ist grundsätzlich ungewiss, ob sich viele Leute davon begeistern lassen, dass Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat sein soll. Erst recht gilt das mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl und bei Temperaturen weit über 30 Grad. Lebensnähere Themen als Scholz sind derzeit Schulanfänge, Schattenplätze und Schutzmasken. Aber die SPD wollte mit ihrer schnellen Entscheidung Klarheit demonstrieren. Gefährlicher als eine zu frühe Nominierung erschien ihr eine zu späte. Denn mit jedem weiteren Tag wäre der Eindruck gewachsen, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die gegen Scholz an die Parteispitze gelangt waren, versuchten nun, das Unumgängliche doch noch zu umgehen: mit Scholz in den Wahlkampf zu ziehen.

Die SPD verspricht sich von dieser Klarheit einen Wettbewerbsvorteil, gerade in Corona-Zeiten: Zumindest die Kandidatenfrage soll die Sozialdemokraten nun nicht mehr von der Krisenbewältigung ablenken. Während die Grünen noch rätseln, wie sie ihre Doppelspitze zu einer Spitzenperson verschmelzen könnten, macht die Doppelspitze der SPD den Weg frei für einen Dritten; während in der Union der Ausgang der Kandidatensuche völlig offen ist, küren die Sozialdemokraten jenen Mann für das höchste Amt der Regierung, den sie an der Spitze ihrer Partei nicht wollten. Dass ausgerechnet CSU-Chef und Dauerwahlkämpfer Markus Söder gleich aufheulte, es sei jetzt keine Zeit für Wahlkampf, bestätigt, dass die SPD einen wunden Punkt der Union getroffen hat.

Für Olaf Scholz ist diese Kandidatur eine persönliche Genugtuung. Die Niederlage bei der Wahl der SPD-Vorsitzenden war schmerzhaft, manche Häme gegen ihn diffamierend. Die Führungsgremien der Sozialdemokraten haben gezeigt, dass sie über ihren Schatten springen können, vorneweg, sehr respektabel, die beiden Parteichefs. Sie schicken den Mann ins Rennen, der ausweislich seiner Bekanntheit und seiner Popularitätswerte allein in der Lage ist, eine Chance zu nutzen, die die SPD nicht hat: die Chance aufs Kanzleramt.

Für Scholz hat es sich gelohnt, dass er in der Niederlage Größe bewiesen hat. Er hat nicht gegen die Vorsitzenden gearbeitet, sondern mit ihnen. Er hat gezeigt, dass er durchhalten kann. Andererseits hat die Corona-Krise es ihm auch leicht gemacht, auf die SPD-Spitze zuzugehen. Der sture Anhänger einer schwarzen Null hielt zur Pandemie-Bekämpfung plötzlich eine Verschuldung für richtig, von der die SPD-Linke nicht zu träumen gewagt hätte. Für den Verfechter pragmatischer Politik war es plötzlich gutes Regieren, das Geld mit vollen Händen auszugeben. Und von der Kurzarbeit im Speziellen bis zum Sozialstaat im Allgemeinen funktionieren in der Krise Instrumente, an deren Etablierung und Sanierung Scholz in der Vergangenheit maßgeblich beteiligt war.

Dieser Olaf Scholz wird kein Kandidat sein, der mitreißt. Er führt den Wumms gerne im Munde, aber er verkörpert ihn nicht. Sein politisches Kapital ist nüchterne, oft spröde, bisweilen ermüdende Sachlichkeit. Gegen manchen Auftritt ihres Vizekanzlers wirkt Angela Merkel wie eine Hupfdohle. Bei Scholz macht Erfahrung den Unterschied zur Konkurrenz, jedenfalls zu den derzeit bekannten Aspiranten von Union und Grünen, die alle noch kein Regierungsamt in Berlin hatten - mit Ausnahme von Norbert Röttgen, den die Kanzlerin am Ende feuerte. Scholz' größte persönliche Schwächen sind ein gewisser Hang zu Besserwisserei, bisweilen unvorteilhafte Überheblichkeit sowie ein Humor, den manchmal nur er versteht.

Bis zum Wahltag ist es noch weit, aber die Gefahren für diese Kandidatur sind naheliegend: Die Aufarbeitung des Wirecard-Skandals hat erst begonnen. Dass die Opposition jetzt gegen den Kandidaten Scholz einen Untersuchungsausschuss beschließt, der kontinuierlich Störfeuer für die Wahlkampagne produzieren soll, kann als sicher gelten. Sein Haus habe getan, was getan werde musste - dieses Wort des Finanzministers Scholz muss die Nachforschungen überstehen.

Die größere Gefahr aber droht ihm aus der eigenen Partei. Die Klarheit, die der SPD jetzt so wichtig ist, die muss sie über ein Jahr lang erhalten. Das Einvernehmen muss nicht nur beschworen werden, wie am Montag im - viel zu langen - Auftritt der beiden Parteivorsitzenden bei der Kandidatenpräsentation. Es muss gelebt werden. Esken und Walter-Borjans haben dem Kandidaten zur Seite zu stehen, wenn er das braucht, und hinter ihm zu verschwinden, wenn er das wünscht.

Dass Esken und Walter-Borjans ausgerechnet am Wochenende vor der Nominierung über ein Bündnis mit der Linken und Koalitionen unter grünen Kanzlern spekulierten, wirkt nun so, als dürfe Scholz zwar vorangehen, aber nur in eine Richtung, die von den Parteichefs vorgegeben wird. Der Kandidat und die SPD kennen sich schon lange und müssen sich trotzdem erst finden; der Kandidat und die Parteispitze müssen die neue Ordnung noch einüben. Wenn all das auch ein Grund war, warum die Nominierung nun so früh geschah, dann war das ein sehr guter Grund.

© SZ vom 11.08.2020

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