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SPD:Berlins kandidierender Bürgermeister

Michael Müller möchte 2021 in den Bundestag gewählt werden. Sein erster Schritt auf diesem Weg: Ein Duell mit dem ehemaligen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert vermeiden.

Berlins Regierender Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller will in den Bundestag. Am Montag teilte er mit, dass er für den Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf antreten werde. Müller regiert seit 2014 in der Hauptstadt, seit 2016 mit einer Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Über die politische Zukunft des 55-jährigen Müller war seit längerem spekuliert worden. Zumal, seitdem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Nachfolgerin gehandelt wurde. Im Herbst 2021 finden voraussichtlich sowohl die Bundestagswahl wie auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin statt - möglicherweise gar am selben Tag.

Anders als seinem populären Vorgänger Klaus Wowereit war es Müller weder bei den Berlinern noch in der SPD gelungen, hohe Beliebtheitswerte zu erreichen. Deshalb hatte er bereits Anfang des Jahres erklärt, sich vom Landesvorsitz der SPD zurückzuziehen. Franziska Giffey und der Vorsitzende der SPD-Fraktion in Berlin, Raed Saleh, galten bislang als designierte Nachfolger. Der Parteitag, auf dem sie im Mai gewählt werden sollten, fiel jedoch wegen der Corona-Pandemie aus und soll nun am 31. Oktober nachgeholt werden. Zudem war es ein offenes Geheimnis, dass Giffey, die zwischen 2015 und 2018 den Berliner Bezirk Neukölln regiert hatte, für die Sozialdemokraten als Bürgermeisterkandidatin antreten sollte. Sein Agieren seit Beginn der Corona-Krise hatte dem Regierenden Bürgermeister jedoch zuletzt einige Popularität verschafft. Müller hatte zudem in den vergangenen Wochen in mehreren Interviews offen gelassen, ob er nicht doch noch einmal als Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters antreten wolle.

Am vergangenen Freitag signalisierte er nun erstmals öffentlich Interesse an einer Kandidatur bei der Bundestagswahl: "Das werden wir in den nächsten Tagen gemeinsam in der Partei erörtern, wie das laufen wird", sagte er RTL/n-tv. Müller kommt aus dem Berliner Stadtbezirk Tempelhof-Schöneberg. In dem gleichnamigen Wahlkreis will nun aber Juso-Chef Kevin Kühnert, 31, für den Bundestag antreten. Dies wird als direkter Affront gegen Müller gewertet, Kühnert kann sich jedoch anders als Müller der Unterstützung des Kreisverbands sicher sein. Daher war in Medien bereits diskutiert worden, dass als Alternative Charlottenburg-Wilmersdorf in Frage kommt. Dort war zuletzt indes auch Müllers Staatssekretärin in der Senatskanzlei, Sawsan Chebli, als mögliche Kandidatin im Gespräch. Die SPD-Direktkandidaten in den Berliner Wahlbezirken werden in den kommenden Wochen und Monaten festgelegt.

Am 19. Dezember sollen dann die Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl bestimmt werden. Auf die Landesliste für den Bundestag könnte Müller auf Platz 1 gesetzt werden. Allerdings traut sich auch Kühnert die Spitzenkandidatur zu.

© SZ vom 11.08.2020 / dpa/jhd

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