SPD:Anspruch und Zuspruch

Die Genossen haben zwei Probleme: Hartz IV - und ihr Umgang damit.

Von Nico Fried

Viele Genossen mag das Debattencamp, das die SPD am Wochenende veranstaltete, beschwingt haben. Endlich konnten sie mal wieder über echte Politik diskutieren, statt Personalquerelen und Koalitionsverdruss nur als Politik zu verbrämen. Und Andrea Nahles' Ankündigung einer großen Sozialstaatsreform enthusiasmierte viele Sozialdemokraten allein schon wegen der versprochenen Überwindung des verhassten Hartz IV.

Die SPD tut gut daran, sich Gedanken über die soziale Absicherung in einer Zeit des Wandels in der Arbeitswelt zu machen. Das müsste sie auch dann tun, wenn sie die Hartz-Reform stets als Vorzeigeprojekt herausgestellt hätte, so wie es die Grünen mit dem Atomausstieg taten. Neue Probleme erfordern neue Antworten. Zugleich können hohe Erwartungen schnell zu den nächsten Enttäuschungen führen.

Die SPD ist derzeit eine 15-Prozent-Partei. Zuspruch und Anspruch stehen im Missverhältnis. Alleine wird die SPD eine große Reform nicht durchsetzen. Und ein mindestens so großes Problem wie Hartz IV ist für die SPD ihre ewige Abrechnung damit. Endlich mal über Konkretes für die Zukunft zu sprechen, wäre zudem interessant, weil man gerne wissen möchte, was wohl bedeutende Minister wie Olaf Scholz und Hubertus Heil unter der Überwindung einer Reform verstehen, die sie einst sehr verteidigt haben.

© SZ vom 12.11.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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