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Spanien:Er war es doch

Spaniens Industrieminister tritt zurück, nachdem er seine Offshore-Geschäfte leugnete.

Von Mauritius Much und Thomas Urban, Madrid

Alles Ableugnen hat ihm nichts genutzt: Tagelang hat José Manuel Soria, spanischer Industrieminister und starker Mann der konservativen Volkspartei (PP) auf den Kanarischen Inseln, behauptet, nicht er sei der José Manuel Soria, der in den Panama-Papieren als Direktor oder Geschäftsführer von Briefkastenfirmen auf den Bahamas und der britischen Kanalinsel Jersey auftaucht. Schließlich gebe es viele Sorias in Spanien, auch die Kombination der Vornamen José und Manuel sei populär. Aber der Sender La Sexta, der an der Auswertung der Panama Papers beteiligt ist, präsentierte am Donnerstagabend Dokumente der Firma Mechanical Trading Limited auf Jersey, die sich in den Dokumenten fanden, und Dienstanweisungen aus Soiras Ministerium; die Unterschriften sind identisch.

In Madrid wurde schnell gestreut, Ministerpräsident Mariano Rajoy habe sich erneut als Saubermann gezeigt und seinen Parteifreund zum Rücktritt gezwungen. Soria gab in seiner Erklärung am Freitag als Hauptgrund dafür keineswegs sein Engagement in Steueroasen an, das Anfang der 1990er-Jahre begann, sondern die "Fehler der vergangenen Tage", also sein Leugnen und Herumtricksen. Die ebenfalls an der Auswertung beteiligte Internetzeitung El Confidencial hatte am Montag erstmals über die Dokumente mit dem Namen Sorias berichtet.

Der Ex-Minister hat mit seinem Bruder Luis Alberto und weiteren Familienmitgliedern bis 2002 mehrere Briefkastenfirmen geführt. Eine Firma mit dem Namen U.K. Lines, registriert seit 1992 auf den Bahamas, befasste sich mit Finanzdienstleistungen für eine Spedition, die die Familie Sorias führte. Nach Meinung spanischer Kommentatoren lässt dies den Schluss zu, dass hier Steuern hinterzogen worden sein könnten.

Soria war in dieser Zeit Bürgermeister von Las Palmas auf Gran Canaria. Nun trat er von allen politischen Ämtern zurück, gab auch den Vorsitz der PP auf den Kanaren auf. Dort war sein Name bereits in mehreren Korruptionsaffären aufgetaucht. In seiner Rücktrittserklärung räumte er ein, dass er seiner Partei "großen Schaden zugefügt" habe.

In den Dokumenten finden sich viele bekannte Namen, auch die Schwester des Ex-Königs

Soria war eine Hassfigur für Linke und Umweltschützer in Spanien. Zu seinen ersten Amtshandlungen nach dem Amtsantritt des Kabinetts Rajoy Ende 2011 gehörte die Verlängerung der Laufzeit für das Atomkraftwerk Santa María de Garoña in Nordspanien bis 2019; die vorherige sozialistische Regierung hatte seine Schließung für 2013 beschlossen. Heftige Proteste hatte Soria schon zuvor als Regionalpräsident der Kanaren hervorgerufen, als er Tiefenbohrungen durch den Energetikkonzern Repsol nach Gas und Erdöl im Atlantik vor der Inselgruppe erlaubt hatte.

Der Rücktritt trifft Ministerpräsident Rajoy in einem ungünstigen Moment. Sein Kabinett ist nur noch geschäftsführend im Amt, nachdem die konservative PP bei den Wahlen im Dezember ihre absolute Mehrheit verloren hat und seitdem keine Koalitionspartner findet. Als Grund gaben Sozialisten und die liberalen Ciudadanos die Korruptionsaffären der PP an. Spanische Medien hatten in den vergangenen Tagen auch Verbindungen zwischen PP-Politikern auf Mallorca und Briefkastenfirmen aus den Panama Papers genannt. Zudem sorgte die vorübergehende Festnahme des langjährigen Bürgermeisters von Granada, José Torres Hurtado (PP), wegen Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch für Negativschlagzeilen.

In den Panama Papers tauchen zudem weitere bekannte Namen aus Spanien auf, darunter die Schwester des ehemaligen Königs Juan Carlos I., Pilar de Borbón. Auch viele Fußballer und Fußallvereine hatten Offshore-Firmen oder machten mit ihnen Geschäfte. So war der argentinische Stürmer des FC Barcelona, Lionel Messi, ebenso Besitzer einer Briefkastenfirma wie der ehemalige chilenische Angreifer Iván Zamorano. In großem Stil hat offenbar auch der baskische Erstligist Real Sociedad San Sebastián bis zum Jahr 2008 ein Offshore-Netzwerk aufsetzen lassen, um ausländischen Spielern wie dem Serben Darko Kovacevic oder dem Türken Nihat Kahveci einen Großteil ihres Gehalts an der Steuer vorbei zukommen zu lassen.

© SZ vom 16.04.2016
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