Sozialpolitik Armut ist eine Gefahr für die Demokratie

Menschen in relativer Armut dringen nicht ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit vor.

(Foto: imago/Müller-Stauffenberg)

Sie ist bestens erforscht und bleibt doch genauso unsichtbar wie die Menschen in prekärer Lage, die aus dem Blick der Öffentlichkeit verschwinden. Wie sagt man relativer Armut den Krieg an?

Von Jagoda Marinic

Es gibt Szenen, die sind Deutschlands nicht würdig. Es sind Szenen, die sich in einer Wohlstandsgesellschaft nicht abspielen sollten. Diesen Sommer zum Beispiel setze ich mich mit Freunden in ein Café an einem der Berliner Seen. Neben uns nimmt wenig später eine vierköpfige Familie Platz. Wir bestellen Bananensplit, Spaghetti-Eis, eine Unmenge Eiskugeln eben. Die Mutter der Kinder blickt nervös zum Vater. Der Vater beugt sich zu seiner Frau vor: "Das geht, das geht!" Sie schüttelt den Kopf. "Ich hol das wieder rein, versprochen!" Die Kinder kriegen ihre Eisbecher. Ein richtiges Vergnügen wird es nicht.

Das ist nur eine von vielen Alltagsszenen in Deutschland, jenem Land in Europa, das einen wirtschaftlichen Erfolg nach dem anderen meldet. Natürlich braucht kein Kind zum Überleben einen Eisbecher oder Nachmittage am See. Ist so etwas Armut? Oder sind arm erst jene Kinder, die nicht an diesem See auftauchen, weil ihre Mutter alleinerziehend ist und somit zu den Armutsgefährdeten gehört? Vielleicht möchten sich diese Mütter solche Szenen in der Öffentlichkeit ersparen. In entwickelten Industriegesellschaften ist die Armut überwiegend weiblich. Mit den Frauen trifft es die Jüngsten, die Zukunft eines Landes. Viereinhalb Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut; Kinder, die von diesem Land nicht das Beste bekommen und auch nicht das Beste zurückgeben werden. Denn soziale Mobilität ist keine Erfolgsstory "made in Germany".

Arm und stumm

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In den Sechzigerjahren wurden weltweit Kämpfe gegen Armut geführt. Der damalige US-Präsident Lyndon B. Johnson sprach sogar von einem "Krieg gegen die Armut". Die Armutsbekämpfung der westlichen Länder war so erfolgreich, dass inzwischen von relativer Armut gesprochen wird. Nun stehen sie vor einer neuen Herausforderung: Wie lässt sich radikal über relative Armut sprechen? Wie sagt man solcher Armut den Krieg an? Wie vermittelt man, was mangelnde Teilhabe für Menschen bedeutet? Armut ist bis ins Letzte erforscht, auch die Gefahr, die sie für Demokratien bedeutet. Und doch berühren Armutsdebatten selten so emotional wie andere Themen. Sie erregen nicht die Gemüter, bringen niemanden auf die Straße. Die Untersuchungsmethoden werden ständig optimiert. Das hilft zwar, die Armut zu vermessen. Die Nöte derer, die in relativer Armut leben, dringen jedoch nicht ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit.

Wie gefährlich diese Unsichtbarkeit von Armut für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist, zeigte sich beim Brexit: Zwischen 2013 und 2015 stieg die Zahl der in Armut Lebenden in Großbritannien um 0,5 Prozent. Dahinter verbergen sich 400 000 britische Einzelschicksale, die Nachbarn und Freunden nicht entgangen sein werden. Den Medien und Parteien jedoch schon. Zudem zählt die Mehrheit der Armen in Großbritannien zu den sogenannten "working poor", zu Menschen, die trotz Arbeit arm bleiben. Britische Ökonomen sehen inzwischen einen möglichen Zusammenhang zwischen dem halben Prozent neu Verarmter und dem Ergebnis des Referendums. Wie konnte die Verunsicherung einer halben Million Menschen im Stimmungsbild untergehen?

Europäische Sozialdemokraten finden keine Strategien für diese Gruppen. Die Rechten tun das auch nicht, doch sie verstehen es, die Verunsicherung in politisches Kapital umzuwandeln. Viele Linke versuchen nun, von den Rechten zu lernen statt aus der Geschichte und Analyse der Gegenwart. Sie riskieren die historisch gewachsene Haltung der Linken zu Solidarität, die immer international gedacht worden war.

Die Talfahrt der europäischen Sozialdemokraten zeigt jedoch: Die Wähler wollen diese neue DNA der Sozialdemokratie nicht. Solidarität kann in einer globalisierten Welt nicht nur national gedacht werden. Wer solidarisch denkt, entzieht anderen Bedürftigen nicht die Solidarität, sondern bekämpft die Ursachen der Ungleichheit. Demokratische Parteien beschädigen ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie Probleme nach unten verteilen. Wer fordert einen konkreten Beitrag der Finanzeliten für die Lösung der großen globalen Herausforderungen, zum Beispiel der Migration? Einen Beitrag von jenen zu erwarten, die aus den Ressourcen des afrikanischen Kontinents Kapital schlagen, könnte eine sozialdemokratische Forderung sein.

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Stattdessen wird dem Agenda-Setting von rechts nachgegeben. Die Offenheit vieler für die Zugehörigkeitsfrage lässt sich jedoch auch als Fürsorgefrage von Verunsicherten deuten: "Sorgt der Staat für mich als Bürger?" Wenn das Vertrauen in die staatliche Fürsorge erschüttert ist, sinkt die Bereitschaft zu Solidarität, da die Bürger sich als Einzelkämpfer verstehen. Viele Arme beantworten die Fürsorgefrage mit Nein. Sie sind jedoch meist dankbar für die Grundsicherung. Diese Befriedung von Erregungspotenzial ist nicht zuletzt eine der Intentionen sozialer Grundsicherung: Wer überleben kann, wird die herrschenden Eliten und Zustände nicht radikal infrage stellen. Es geht derzeit jedoch nicht nur um Umverteilung: Wirklich gefährlich für den sozialen Frieden wird es, wenn jene, die für sich selbst sorgen, den Staat nicht hinter sich sehen. Nicht nur Armut gefährdet den Zusammenhalt, sondern auch die Abstiegsangst jener, die trotz Arbeit und relativen Reichtums um ihre soziale Stellung fürchten.

Die hohen Mietpreise drängen beispielsweise immer mehr Vertreter des höchstbesteuerten Mittelstands aus den Innenstädten. Natürlich kann die Armutsdebatte nicht Fragen stellen wie: Muss sich jeder eine Wohnung in der Innenstadt leisten können? Doch die Armutsdebatte einer Wohlstandsgesellschaft muss jene, die Angst vor Armut im Sinne von Ausgrenzung haben, stärker einbeziehen. Radikale Lösungen gegen die Verunsicherung, wie zum Beispiel das bedingungslose Grundeinkommen, werden nicht gewagt. Stattdessen wachsen Ängste vor der Robotisierung der Arbeit. Der überflüssige Arbeiter ist jedoch kein zuverlässiger Demokrat, er ist ein ängstlicher Mensch. Er hat derzeit keine Partei. Das ist keine "German Angst". Das ist ein tief greifender Wandel. Wer Politik machen möchte in diesem verunsicherten Europa, muss diesen Wandel benennen und gestalten, ohne neue Ängste zu schüren.

Kolumne von Jagoda Marinić

Jagoda Marinić, Jahrgang 1977, ist Schriftstellerin, Kulturmanagerin und Journalistin. Sie studierte Politikwissenschaft, Germanistik und Anglistik an der Universität Heidelberg. In ihrem aktuellen Debattenbuch "Made in Germany" befasst sie sich mit der Identität Deutschlands als Einwanderungsland. Alle Texte von ihr finden Sie hier.