Schleswig-Holstein:Was nicht funktioniert

Das geplante Jamaika-Bündnis kann an Scharmützeln scheitern.

Von Thomas Hahn

Bei Koalitionsverhandlungen kann ein Besinnungstag nicht schaden. Die Gesprächspartner können durchschnaufen und den Kern der Konflikte bedenken. Insofern ist es gut, dass CDU, FDP und Grüne in Kiel am Donnerstag die Arbeiten an der neuen Schleswig-Holstein-Regierung ruhen ließen.

Ein schlechtes Zeichen ist die Unterbrechung trotzdem. Denn sie zeigt, dass die Gesprächskultur zwischen den drei Parteien nicht so ausgereift ist wie gedacht. Grund für die Pause ist nämlich weniger ein Konflikt um Inhalte als vielmehr der Umgang miteinander. Vereinbarungen der Arbeitsgruppe Verkehr gerieten an die Öffentlichkeit, die Grünen sahen sich als Verlierer dargestellt. Die grüne Parteispitze erkannte über Nacht, dass ihre Arbeitsgruppen-Teilnehmer einen unglücklichen Textentwurf zugelassen hatten und forderten Nachbesserungen. Die FDP wertet das als Vertrauensbruch.

An solchen Scharmützeln kann das Jamaika-Bündnis scheitern, obwohl dann Neuwahlen drohen. Die Psychologie der Koalitions-Anbahnung wird deutlich: Der Ton muss stimmen, damit keiner das Gefühl hat, abgehängt worden zu sein. Gerade Grünen und FDP verlangt das viel ab; ökologischer Anspruch und freie Wirtschaft passen eben schlecht zusammen. Sie werden es hinkriegen müssen - und daraus mehr Rücksicht lernen. Sonst wird eine schwarz-grün-gelbe Regierung nicht funktionieren.

© SZ vom 09.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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