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Sachsen:"Chemnitz ist keine braune Stadt"

Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz

Blumen von „Babalu“: Barbara Ludwig gratuliert Sven Schulze, ihrem Nachfolger als Oberbürgermeister von Chemnitz.

(Foto: Hendrik Schmidt/dpa)

Die SPD gewinnt die Oberbürgermeister-Wahl - der AfD-Bewerber schneidet schlecht ab.

Von Cornelius Pollmer, Leipzig

Bei Kommunalwahlen in Sachsen haben politisch moderate Kräfte am Sonntag teilweise deutlich gewonnen. So wurde in Chemnitz, der drittgrößten Stadt des Landes, der Sozialdemokrat Sven Schulze zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Schulze erreichte im zweiten Wahlgang 34,9 Prozent aller Stimmen. Er sagte in Richtung seiner Kontrahenten, zwar führten Wahlkämpfe erst mal auseinander, aber es sei jetzt die Zeit, "dass wir wieder zusammenfinden, dass wir über Parteigrenzen hinweg Lösungen finden". Der 48-jährige Kaufmann und bisherige Finanzbürgermeister Schulze folgt auf Barbara Ludwig, die 14 Jahre lang im Amt gewesen sein wird und die wie alle Chemnitzer Oberbürgermeister seit 1993 ebenfalls der SPD angehört.

Auch in Sachsens viertgrößter Stadt Zwickau wurde am Sonntag eine neue Oberbürgermeisterin gewählt. Die parteilose Kandidatin Constance Arndt setzte sich im zweiten Wahlgang mit 71,9 Prozent aller Stimmen überraschend gegen die CDU-Bewerberin und Baubürgermeisterin Kathrin Köhler durch. Im ersten Wahlgang hatte Arndt noch mit 22 Prozent auf Platz zwei hinter Köhler gelegen. Die erst 2013 gegründete Wählervereinigung "Bürger für Zwickau" hat mit der Wahl Constance Arndts nach ersten Mandaten im Stadtrat 2014 und 2019 ihren bisher größten Erfolg erreicht. Die in Dresden geborene 43-jährige Kauffrau hatte zuletzt als Geschäftsleiterin im Einzelhandel gearbeitet und folgt auf die SPD-Politikerin Pia Findeiß.

Arndt sagte, sie wolle sich zunächst der potenziell schwierigen Finanzlage Zwickaus widmen. Mit der Haushaltsplanung unter Corona-Bedingungen stehe eine große Herausforderung bevor. "Wahrscheinlich werden wir den Gürtel enger schnallen müssen, hoffentlich nicht so eng, dass uns die Luft wegbleibt", sagte sie.

Überraschend schwach schnitten bei den beiden Wahlen in Chemnitz und Zwickau die jeweiligen Kandidaten der AfD ab. In Chemnitz erreichte der AfD-Kandidat am Sonntag von allen fünf Bewerbern das schlechteste Ergebnis (13,2 Prozent). Sven Schulze sagte, dies zeige, "Chemnitz ist keine braune Stadt". In Zwickau wiederum hatte der Kandidat der AfD im ersten Wahlgang 17,0 Prozent erhalten und war am Sonntag nicht ein weiteres Mal angetreten. Die AfD wartet damit weiter darauf, erstmal das Amt eines Oberbürgermeisters erzu erringen.

Auch bei der Landratswahl in Meißen bei Dresden blieb die AfD hinter eigenen Erwartungen zurück. Der für die CDU kandidierende parteilose Bürgermeister der sächsischen Gemeinde Zeithain, Ralf Hänsel, erreichte überraschend bereits im ersten Wahlgang mit 51,5 Prozent die nötige absolute Mehrheit. Der gegen ihn kandidierende AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Kirste kam mit 28,8 Prozent aller Stimmen auf Platz zwei in dem Landkreis, der als besonders wichtige Region für den Landesverband der Partei gilt.

Ebenfalls erfolgreich war die CDU in Arnsdorf bei Dresden. Frank Eisold gewann im zweiten Wahlgang mit 48 Prozent der Stimmen vor dem Kandidaten eines überparteilichen Bürgerforums (42 Prozent), der Bewerber der AfD erreichte zehn Prozent. Dieser Bewerber gehörte zu einer Gruppe von vier Männern, die in Arnsdorf 2016 einen psychisch kranken Geflüchteten aus einem Einkaufsmarkt zogen und mit Kabelbindern an einen Baum fesselten. Der Fall hatte bundesweit Empörung erregt.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels haben wir die in Ruhestand gehende Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß der CDU zugerechnet. Sie ist jedoch Mitglied der SPD.

© SZ vom 13.10.2020/cat

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