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Rumänien:Ein Land überrascht sich selbst

Die Demonstranten in Bukarest wollen keine Politiker als Fürsprecher, die ihren Protest kapern. Dann lieber Anonymität und Guy Fawkes-Masken.

(Foto: Vadim Ghirda/AP)

Auch bisher unpolitische Menschen revoltieren gegen die Politik - sie fordern ein Ende der Korruption.

Florentina und Sebastian Cergu haben schon einige Abende nicht mehr zu Hause verbracht, sondern sind mit Transparent und warmen Jacken auf den Universitätsplatz im Zentrum von Bukarest gezogen. Die 29 Jahre alte Bankangestellte und ihr gleichaltriger Mann, ein Ingenieur, stimmen überein: "Mit dem Rücktritt der Regierung ist es nicht getan. Unser Land braucht einen tief greifenden Umbau und wir müssen unsere Regierenden erst noch dazu treiben", sagt Florentina Cergu. Nicht nur in Bukarest, auch in vielen anderen Städten gehen die Rumänen nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta weiter auf die Straße. Allein in der Hauptstadt kommen jeden Abend um die Zehntausende auf den Universitätsplatz, viele mit der Familie. Es kommen Fußballfans und Anarchisten, Monarchisten schwenken die alte rumänische Flagge.

Vor allem kommen viele bisher unpolitische Rumänen wie die Cergus - und verlangen, dass ihr Land sich wandeln möge. Damit überraschen sich die Rumänen selbst, zum zweiten Mal in einem Jahr. Beim ersten Mal wählten sie Ende 2014 Klaus Johannis, den deutschstämmigen Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu), zum Präsidenten. Der mit dem vollen Arsenal des Machtapparates angetretene Ministerpräsident Victor Ponta verlor. Nach Johannis' Wahl freilich versank Rumänien im alten Morast. Ponta klammerte sich noch an die Macht, als die Staatsanwaltschaft ihn im September wegen mutmaßlicher Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Dokumentfälschung anklagte.

Die Brandkatastrophe im Club Colectiv rüttelte viele Menschen auf

Doch dann starb Bogdan Gigina, ein 28 Jahre alter Polizist, der am 20. Oktober auf seinem Motorrad dem Innenminister voranfuhr und mit mutmaßlich weit über 100 Stundenkilometern in eine nicht gesicherte Baugrube fuhr. Ob es sich wirklich um eine Dienstfahrt des Ministers Gabriel Oprea handelte, ist zweifelhaft. Der Tod des Polizisten und der mögliche Amtsmissbrauch des Ministers brachten Hunderte Bukarester auf die Straße. Zehn Tage später folgte der verheerende Brand im Colectiv, einer Bukarester Disko: 28 Menschen starben noch in den Flammen, und die Chronik des Todes im Club wird weitergeschrieben.

Mittlerweile liegt die Zahl der Toten bei 45. Es ist ein Meer aus Blumen und brennender roter Kerzen, die die Bukarester vor dem Eingang zu dem geschlossenen Lokal niedergelegt haben. Immer noch kommen Hunderte weiterer Menschen. Die 53 Jahre alte Ernestina Rotariu ist mit ihrer 35-jährigen Tochter Karina gekommen, um eine Kerze für die Seelen der Toten anzuzünden. Seit mehr als zwei Jahrzehnten kümmert sich Rotariu um aidskranke Waisenkinder, in ständigem Kampf mit Bürokratie und Korruption. "Es gibt so viele, sich oft widersprechende Regeln, dass die Menschen Auswege suchen oder die Regeln umgehen - auch den Brandschutz", sagt sie. "Unser ganzes Land ist durch ein Netz aus nicht funktionierender Bürokratie und Korruption blockiert."

Dazu passen Meldungen, die seit der Tragödie im Club aus dem nun schwankenden Machtapparat durchsickern. Erst behauptete der Gesundheitsminister, Bukarests Krankenhäuser könnten die Colectiv-Opfer lückenlos versorgen. Bald zeigte sich, dass Bukarest kaum belüftete Betten für Brandopfer hat. Offenbar vergingen Tage, bis die Regierung andere Länder um Hilfe bat.

Eigentlich sollte am Sonntagabend der Bukarester Fußballverein Dinamo in der Nationalarena, dem erst 2012 eröffneten Vorzeigestadion, den FC Botoșani empfangen. Doch am Freitag schlossen Inspektoren das Stadion auf unabsehbare Zeit: Auch die Nationalarena hatte niemals eine Genehmigung der Feuerwehr bekommen.

Der neue Präsident Johannis lädt engagierte Bürger in seinen Palast

Alles soll sich ändern - aber wie? Präsident Johannis hat einen Übergangspremier ernannt, aber er muss entscheiden, wie es weitergeht. Schlägt er dem - weithin diskreditierten - Parlament bald einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vor? Drängt er auf vorzeitige Neuwahlen? Hört er auf "die Straße", wie sich die Demonstranten stolz nennen? Was will sie, die Straße? Und vor allem: Wer ist sie? Am Donnerstag vergangener Woche forderten Johannis' Mitarbeiter dazu auf, per E-Mail Vertreter "der Straße" für ein Treffen mit dem Präsidenten vorzuschlagen. Angeblich gingen mehr als 5500 Mails mit Namensvorschlägen bei Johannis ein. Am Freitag nahm zusammen mit 20 anderen Bürgerrechtlern, Musikern und Ärzten auch der Mathematiker Nicusor Dan an einem langen Tisch in einem holzgetäfelten Saal im Präsidentenpalast Platz. Nicusor Dan kämpft seit einem Jahrzehnt gegen die architektonische Verwüstung von Bukarest und gegen die Korruption in der Stadtverwaltung. Neben ihm saß Elena Calistru von der Bürgergruppe Funky Citizens, die öffentliche Ausgaben prüft und Rumäniens erste Internetseite über den Wahrheitsgehalt von Politikeraussagen betreibt.

Die Aktivisten schlugen dem Präsidenten keine möglichen neuen Regierungschefs vor - "das ist nicht unsere Kompetenz", sagt Calistru. Aber sie unterbreiteten viele konkrete Vorschläge. Diese reichten von mehr Geld für Bildung und Gesundheit über eine Reform des Wahlrechts bis zu einer Online-Datenbank mit allen Gesetzen und Erlassen, allen öffentlichen Ausschreibungen, allen Bewerbern und Ergebnissen, allen Rechnungen der Ministerien und Verwaltungen. Sie forderten auch die Ablösung des umstrittenen Menschenrechtsbeauftragten und der Fernseh- und Radiokommission.

Nach fast drei Stunden versprach der Präsident, die Aktivisten schon in wenigen Tagen wieder einzuladen. "Wenn wir ein Abkommen über eine Reform für Rumänien zustande bringen, kann dies für alle ein großer Schritt nach vorn sein", sagt Mathematiker Nicusor Dan. "Wenn wir scheitern, haben nach unseren Politikern auch wir uns diskreditiert. Und der Präsident ebenfalls."

Längst nicht alle Demonstranten wollen, dass überhaupt irgendjemand in ihrem Namen spricht. Bei den Protesten auf dem Universitätsplatz gibt es keine Tribüne, keine Lautsprecher. "Wir wollen keine auf die Bühne steigenden Manipulatoren, die im Auftrag dubioser Politiker lautstark unseren Protest kidnappen", sagt Sebastian Cergu, der junge Ingenieur. Dass dauerhafter politischer Wandel mit Protest und Vorschlägen per Facebook allein nicht funktioniert, wissen auch viele Demonstranten und Aktivisten. "Die entscheidende Frage dieses Protestes ist, ob es eine zweite, konstruktive Phase gibt und sich Leute organisieren, um etwa vor Wahlen eine neue Partei aufzubauen", sagt Elena Calistru von Funky Citizens.

Schon haben in Temeswar und Bukarest angebliche Aktivisten zur Gründung einer Partei namens Colectiv aufgerufen. Doch viele Demonstranten sind bei solchen Vorschlägen misstrauisch: Einer dieser Aktivisten gehörte noch vor Kurzem zu einer diskreditierten Partei, ein anderer organisierte einst eine Kampagne für ein fragwürdiges Goldminenprojekt. Das Misstrauen der Rumänen ist groß - wem sie ihr Vertrauen schenken sollen, wissen sie bisher selbst nicht.