Proteste nach Prism-Skandal Tausende protestieren gegen Spähprogramme

Gegen die Überwachung der Geheimdienste und für Solidarität mit Whistleblower Edward Snowden: In mehr als 30 deutschen Städten sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um ihren Ärger über die Datensammelei öffentlich zu machen. Doch es kamen längst nicht so viele Demonstranten wie erwartet.

In mehr als 30 deutschen Städten sind zahlreiche Bürger auf die Straße gegangen, um gegen die umfassende Überwachung der Geheimdienste zu protestieren. Außerdem forderten sie Solidarität mit dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der die Existenz der Internet-Spionageprogramme enthüllt hatte. Es kamen jedoch deutlich weniger Menschen zu den Demonstrationen als erwartet, was auch mit den rekordverdächtigen Temperaturen zu tun haben dürfte.

In Frankfurt am Main versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Nachmittag etwa 680 Menschen in der Innenstadt zu einer Kundgebung gegen Spähprogramme wie Prism und Tempora. Mit deren Hilfe sollen der amerikanische und der britische Geheimdienst großflächig Internetkommunikation abgegriffen haben sollen, auch Daten deutscher Bürger.

In Berlin schlossen sich nach einer Polizeisprecherin etwa 600 Menschen einem Demonstrationszug zum Brandenburger Tor an. Terrorismusbekämpfung sei nur ein Vorwand, um Freiheitsrechte einzuschränken, rief ein Aktivist den Teilnehmern zu. Eine andere Demonstrantin sagte: "Ich finde es schrecklich, dass ich keine Privatsphäre mehr habe."

In Hamburg gingen etwa 500 Menschen auf die Straße, sagte die örtliche Polizei. Die Veranstalter selbst sprachen dagegen von 3000 Teilnehmern - dass die Teilnehmerzahlen weit auseinander liegen, ist typisch für solche Protestaktionen. In München waren es nach ersten Schätzungen um die 500 Demonstranten.

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Zu den Protesten hatten das globale Bündnis #StopWatchingUs, die Piratenpartei, die Grünen und verschiedene Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Die Grünen schätzten die Zahl der Teilnehmer der bundesweiten Kundgebungen auf insgesamt mehr als 10.000.

"Die Menschen haben die Vertuschungen und Beschwichtigungsversuche von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung satt", sagte Malte Spitz, Mitglied im Grünen-Bundesvorstand, zu den Kundgebungen. "Wenn Millionen Deutsche permanent überwacht werden, schränkt das die Freiheit ein und entbehrt jedweder Verhältnismäßigkeit."

Edward Snowden, für den die Protestierenden Solidarität fordern, sitzt derzeit auf dem Flughafen in Moskau fest. Die US-Regierung fordert von Russland seine Auslieferung.