Politik kompakt:Bundeswehr noch bis zu zehn Jahre in Afghanistan

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Verteidigungsminister Jung sieht die Bundeswehr noch ein Jahrzehnt in Afghanistan, Kroatiens Regierungschef tritt zurück und der neue Bauernpräsident ist der alte.

Jung: Bundeswehr noch "fünf bis zehn Jahre" in Afghanistan

Bis zu einem Jahrzehnt soll die Bundeswehr laut Verteidigungsminister Jung noch in Afghanistan bleiben. (Foto: Foto: ddp)

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erwartet ein Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr in fünf bis zehn Jahren. Auf die Frage, ob die deutschen Soldaten Afghanistan bis zum Jahr 2020 wieder verlassen haben würden, sagte Jung am Dienstag dem Sender N24: "Davon gehe ich aus. In fünf bis zehn Jahren - das ist meine Botschaft."

Jung glaubt an einen erfolgreichen Abschluss des Einsatzes und verwies auf den Rückhalt in der afghanischen Bevölkerung. "90 Prozent der Menschen stehen an unserer Seite", sagte der Minister. Die Bundesbürger sehen den Einsatz kritischer: Bei einer Erhebung des Forsa-Instituts nach dem Tod dreier Soldaten in Afghanistan in der vorigen Woche sprachen sich 61 Prozent dafür aus, die Bundeswehr aus dem Land abzuziehen.

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Kroatischer Regierungschef Sanader zurückgetreten

Der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader hat seinen Rücktritt erklärt. Er wolle sich nach 20 Jahren aus der Politik zurückziehen, erklärte er auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Zagreb. "Meine Aufgabe ist erfüllt, mein politisches Leben endet nun", sagte Sanader. Er werde Präsident Stipe Mesic empfehlen, seine bisherige Stellvertreterin Jadranka Kosor zur Regierungschefin zu ernennen.

Sanader leitete die Geschicke des Balkanstaates bereits seit 2003. Vier Jahre später, im November 2007, konnte er sich bei den Wahlen durchsetzen und sich damit eine zweite Amtszeit sichern. Kroatien befindet sich derzeit in der schwersten Wirtschaftskrise seit zehn Jahren - das Bruttoinlandsprodukt fiel im ersten Quartal um 6,7 Prozent.

(AP)

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Sonnleitner bleibt Bauernpräsident

Gerd Sonnleitner ist mit großer Mehrheit erneut zum Präsidenten des Deutschen Bauernverbands (DBV) gewählt worden.Der 60-Jährige erhielt bei seiner Wiederwahl in Stuttgart 97 Prozent der Stimmen. Sonnleitner steht seit 1997 an der Spitze des Bauernverbandes. Dem DBV gehören rund 90 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland an.

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Iran: Karrubi gibt nicht auf

In Iran will der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mehdi Karrubi seinen Kampf gegen das umstrittene Wahlergebnis fortsetzen. Die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad sei durch die Wahl nicht legitimiert, erklärte Karubi auf der Internetseite seiner Partei. Er erkenne sie nicht an und werde seinen Kampf "mit allen Mitteln" fortsetzen. Die iranischen Behörden schlossen unterdessen die Tageszeitung Etemad Melli, die Karrubi gehört. Das gab die Zeitung auf ihrer Webseite bekannt. Am Montag hatte der Wächterrat, das oberste legislative Gremium der Islamischen Republik, nach einer Teilnachzählung das umstrittene Wahlergebnis bestätigt.

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Genitalverstümmelung soll nicht mehr verjähren

Die Große Koalition will härter gegen Genitalverstümmelungen junger Frauen vorgehen. Union und SPD haben sich auf eine Verschärfung des Strafrechts verständigt, die am morgigen Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Demnach können Beschneidungen von Mädchen und jungen Frauen künftig lebenslang verfolgt werden. Bisher gilt für die entsprechenden Straftatbestände eine Verjährungsfrist von zehn Jahren.

"Wir müssen das grausame Ritual der Beschneidung von Mädchen effektiver bekämpfen. Es darf nicht sein, dass Täter wegen Lücken im Strafrecht davonkommen", sagte SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper der Zeitung. Nach Einschätzung der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes leben rund 20.000 Mädchen und Frauen ausländischer Herkunft in Deutschland, die Opfer von Genitalverstümmelungen sind. Mindestens 5000 Migrantinnen seien zudem gefährdet, einem solchen Eingriff unterzogen zu werden.

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Verdächtiges Schiff aus Nordkorea kehrt um

Nach fast zweiwöchiger Beschattung durch das US-Militär auf hoher See ist ein möglicherweise mit Waffen beladener Frachter aus Nordkorea nach Medienberichten wieder in Richtung Heimat umgekehrt. Die Kang Nam befinde sich wieder in Gewässern unweit der koreanischen Halbinsel, zitierte die südkoreanische Zeitung The Korea Herald einen Beamten des Außenministeriums in Seoul. Ob das Schiff wieder Nordkorea ansteuert, war zunächst unklar. Das US-Militär überwacht die Kang Nam seit dem Auslaufen aus einem nordkoreanischen Hafen am 17. Juni. Das Schiff steht im Verdacht, Waffen, Raketenteile oder nukleares Material zu einem unbekannten Bestimmungsort zu transportieren.

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