Politik kompakt:Wulff unterzeichnet Atom-Ausstiegsgesetz

Jetzt ist es amtlich, der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland hat die letzte Hürde genommen: Bundespräsident Christian Wulff setzte die Änderung des Atomgesetzes durch seine Unterschrift in Kraft.

im Überblick

Bundespräsident Christian Wulff hat das Gesetz für den Atomausstieg bis zum Jahr 2022 unterschrieben. Wulff habe nach sorgfältiger Prüfung der Verfassungsmäßigkeit das Gesetz ausgefertigt, teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. Es kann nun in wenigen Tagen in Kraft treten.

Wulff absolviert Antrittsbesuch in NRW

Bundespräsident Christian Wulff hat das Gesetz zum Atomausstieg unterzeichnet, es tritt damit in wenigen Tagen in Kraft.

(Foto: dapd)

Im Bundestag hatten Union, FDP, SPD und Grüne nach der Fukushima-Katastrophe gemeinsam für die Kehrtwende in der Energiepolitik gestimmt. Anfang Juli passierte das Gesetz den Bundesrat. Acht ältere Atommeiler werden sofort stillgelegt, die übrigen neun AKW gehen schrittweise bis 2022 endgültig vom Netz.

(dpa/AFP)

Israelische Grenzsoldaten sind nach Angaben einer Militärsprecherin von der libanesischen Seite aus angegriffen worden. Nordkorea erklärt sich bereit, die sogenannten Sechser-Gespräche über sein umstrittenen Atomprogramm wiederaufzunehmen. Die ersten Kommunalwahlen in der idonesischen Provinz Papua führen zu Gewalt und fordern Opfer. Lesen Sie auf den folgenden Seiten weitere Kurzmeldungen.

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