Polit-Skandal in Brasilien:Gericht verurteilt Lula-Vertraute wegen Korruption

Es ist einer der größten Korruptionsprozesse in der Geschichte Brasiliens. Zwischen 2002 und 2005 sollen Schlüsselfiguren der Regierung von Ex-Präsident Lula da Silva käuflich gewesen sein. Nun sind drei Personen der massiven Korruption für schuldig befunden worden.

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat drei enge Vertraute des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption schuldig gesprochen. Lulas Kabinettschef José Dirceu, der frühere Vorsitzende von Lulas regierender Arbeiterpartei (PT), José Genoino, sowie PT-Schatzmeister Delubio Soares seien in ein Komplott zum Kauf von Parlamentarierstimmen verwickelt gewesen, befanden die Richter.

Die drei gehören zu 37 früheren Ministern, Abgeordneten, Bankern und Unternehmern, die sich in einem von brasilianischen Medien als "Jahrhundertprozess" bezeichneten Verfahren wegen Bereicherung, Geldwäsche, Betrugs und Korruption im Einflussbereich der Partido dos Trabalhadores verantworten müssen. Eine Reihe von Schuldsprüchen fiel bereits, das Strafmaß soll in einigen Wochen verkündet werden.

Die Vorgänge sollen sich in der ersten Amtszeit des früheren Präsidenten Lula zwischen den Jahren 2002 und 2005 abgespielt haben. Lula streitet alle Vorwürfe ab, gegen ihn wird nicht ermittelt. Seine noch immer regierende Arbeiterpartei weist die Anschuldigungen ebenfalls zurück.

Den Beschuldigten drohen Haftstrafen von bis zu 45 Jahren. In der Affäre wird bereits seit etlichen Jahren ermittelt, die ersten Veröffentlichungen schienen 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Die Arbeiterpartei ist aber auch heute - unter Präsidentin Dilma Roussef - noch an der Macht.

Die Urteile werden erst am Schluss der Verhandlung - vermutlich Ende Oktober - verkündet. Damit trägt man der Möglichkeit Rechnung, dass einer oder mehrere Richter ihre Meinung doch noch ändern. Jeder Richter gibt in dem langwierigen Verfahren seine Entscheidung einzeln und mit ausführlicher Begründung ab.

© Süddeutsche.de/AFP/dpa/rela - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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