Polen:Gemischtes Bild im Stimmungstest

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Bei Polens Regionalwahlen wird die Regierungspartei PiS vielerorts stärkste Kraft - doch auch die Opposition hat Grund zum Jubeln.

Von Florian Hassel, Warschau

In Polen haben die Kommunalwahlen handfeste Überraschungen gebracht. Die Wahlen, bei denen über 30 Millionen Wahlberechtigte Bürgermeister, Stadträte und die Sejmiks (Regionalparlamente) der 16 Verwaltungsbezirke neu bestimmten, waren der erste Stimmungstest seit dem Sieg der nationalpopulistischen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) bei der Parlamentswahl im Herbst 2015. Die Kommunalwahlen, die im Falle von Stichwahlen am 4. November in die zweite Runde gehen, galten zudem als Probe, ob Polens Oppositionsparteien ihre letzten Bastionen verteidigen können - Polens Großstädte und etliche Verwaltungsbezirke.

Die PiS wurde mit durchschnittlich gut 32 Prozent der Stimmen stärkste Partei in neun Sejmiks - ihr Hauptgegner "Bürgerkoalition" setzte sich mit knapp 25 Prozent in nur sieben Sejmiks durch. Allerdings kam die in den Regionen traditionell starke Bauernpartei PSL - im Wahlkampf ein weiterer Hauptgegner der PiS - auf von polnischen Beobachtern als "sensationell" bewertete knapp 17 Prozent der Stimmen. Damit dürfte sie mit der Bürgerkoalition in etlichen Regionen gegen die PiS regieren.

Polens zehn größte Städte sind bisher in der Hand der Opposition. Daran ändert sich Exit Polls zufolge wenig. In der Hauptstadt Warschau konkurrierte Rafał Trzaskowski von der liberalkonservativen Oppositionsgruppierung "Bürgerkoalition" mit Vize-Justizminister Patryk Jaki von der Regierungspartei PiS. In Wahlprognosen lag Trzaskowski mit etwa 35 Prozent nur einige Prozent vor Jaki. Tatsächlich errang der Oppositionspolitiker einer laut einer Nachwahlbefragung des Instituts Ipsos mit 54 Prozent fast 25 Prozent mehr Stimmen als Jaki, dem am Abend 31 Prozent vorausgesagt wurden. Polens Hauptstadt wird damit weiter von den Liberalkonservativen regiert - Trzaskowski könnte zum neuen Star der Opposition werden.

Mit Posens Bürgermeister Jacek Jaśkowiak wurde ein weiterer liberalkonservativer Politiker mit absoluter Mehrheit im Amt bestätigt. In Lodz, dessen Bürgermeisterin Hanna Zdanowska von der PiS scharf attackiert worden war, bestätigten die Einwohner Zdanowska gar mit 70 Prozent der Stimmen. Wahlen ohne einen Wahlsieger mit absoluter Mehrheit werden am 4. November in einer Stichwahl entschieden - etwa in Danzig, wo Amtsinhaber Pawel Adamowicz Favorit gegen einen PiS-Kandidaten ist.

© SZ vom 22.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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