Parteien:Henfling und Stengele sollen Grüne in Wahlkampf führen

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Madeleine Henfling. (Foto: Bodo Schackow/dpa)

Für die Thüringer Grünen könnte es ein harter Wahlkampf werden - in Umfragen stehen sie an der Kante der Fünf-Prozent-Hürde. Nun sollen eine Abgeordnete und ein Minister für den Wiedereinzug kämpfen.

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Jena (dpa/th) - Mit der Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und Umweltminister Bernhard Stengele als Spitzen-Duo wollen die Thüringer Grünen um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen. Rund 100 Delegierte wählten die beiden Politiker am Samstag in Jena auf die ersten beiden Plätze der Grünen-Liste für die Landtagswahl. Henfling erhielt 83,3 Prozent der abgegebenen Stimmen, Stengele kam auf 92,2 Prozent.

Die 40 Jahre alte und aus Thüringen stammende Henfling ist parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion und Vize-Präsidentin des Landtags. Sie befasst sich vor allem mit innenpolitischen Themen. Der Schauspieler und Regisseur Stengele ist seit einem Jahr Umweltminister und war zuvor Landesparteichef. Stengele stammt aus dem Allgäu (Baden-Württemberg), er ist seit 2017 Mitglied der Grünen.

Henfling legte in ihrer Bewerbungsrede den Fokus auf das Thema Sicherheit und Gefahren durch Rechtsextremismus. „Damit sich Menschen in Thüringen sicher fühlen können, egal, woher sie kommen, ist in Thüringen noch einiges zu tun“, sagte sie. Viele Bürger hätten Mut gefasst und seien auf die Straße gegangen, um gegen zunehmenden Rechtsextremismus zu protestieren. „Viele Menschen haben verstanden, dass sie betroffen sind, von rechter, rassistischer Politik.“

Stengele appellierte an die Grünen-Delegierten, ein Wir-Gefühl zu entwickeln. „Wir können diese Wahl nur bestehen, wenn wir ein „Wir“ entwickeln. Wir brauchen uns alle, wenn wir dieses Jahr gut durchstehen wollen“, sagte er. Es müsse von der Landesdelegiertenkonferenz ein Impuls ausgehen: „Wir sind Bündnis 90, wir sprechen mit den Menschen, wir verhindern die AfD, wir kümmern uns um die Klimawende, wir kümmern uns um die Wärmewende.“

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Umfragen zufolge müssen die Grünen in Thüringen um einen Wiedereinzug ins Parlament bangen. Sie lagen zuletzt in Umfragewerten zwischen vier und sechs Prozent. Bei der Landtagswahl 2019 schafften sie mit 5,2 Prozent nur knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und damit ins Parlament. Parteiangaben zufolge haben die Grünen in Thüringen 1365 Mitglieder.

Aktuell haben die Thüringer Grünen fünf Abgeordnete im Parlament, die langjährige Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich will nicht erneut für den Landtag kandidieren. Auch die Abgeordneten Olaf Müller und Babette Pfefferlein treten nicht erneut an. Sollten die Grünen erneut in den Landtag einziehen, würde sich die Fraktion wohl stark verändern. Auf Listenplatz drei wählten die Delegierten Laura Wahl, die bereits Abgeordnete ist. Platz vier erhielt die Notfallseelsorgerin Christina Prothmann, Platz fünf ging an die bisherige Grünen-Landeschefin Ann-Sophie Bohm und Platz sechs an Wolfgang Volkmer.

Stengele signalisierte am Rande der Konferenz, dass er im Falle einer Regierungsbeteiligung erneut als Minister zur Verfügung stünde. Henfling schloss auf Nachfrage ebenfalls nicht aus, gegebenenfalls an den Kabinettstisch zu rücken - sie wolle sich da nicht festlegen, sagte sie. Bei den Grünen gibt es eine Trennung von Mandat und Amt, bekommen die beiden Ministerjobs, würden sie wohl aus dem Landtag ausscheiden. Allerdings gelten die politischen Verhältnisse in Thüringen als kompliziert - die FDP etwa hat bereits eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen, muss aber selbst um einen Wiedereinzug in den Landtag bangen.

Henfling sagte am Rande des Treffens, es gehe in Thüringen um mehr als um die Grünen, es sei wichtig, dass die kleineren Parteien wieder in den Landtag einzögen. Es gehe auch darum, in Thüringen überhaupt eine Regierungsbildung zu ermöglichen. „Wir sind bereit, mit allen demokratischen Fraktionen darüber zu sprechen, wie wir nach dem 1. September zu einer Regierungsbildung kommen und da werden wir auch mit der FDP sprechen, so weh uns das an einigen Stellen auch tut.“

Bei der Konferenz sprachen sich die Thüringer Grünen dafür aus, ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten und beschlossen einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag. Darin fordern sie auch, Rechtsextremisten aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen und vor den Kommunalwahlen im Mai Kandidaten besser überprüfen zu lassen. Der AfD müsse „konsequent der Geldhahn“ zugedreht werden, hieß es.

© dpa-infocom, dpa:240203-99-857107/4

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