Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Bewohner von Pflegeeinrichtungen besser vor einer Corona-Infektion schützen. Während der zu erwartenden Pandemiewelle im Herbst und Winter müsse man versuchen, "besser vorbereitet zu sein als im letzten Jahr", sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Ein wichtiger Baustein dabei solle die vierte Impfung für die Bewohnerinnen und Bewohner sein. Zudem sollten Hygienekonzepte und, im Fall einer Erkrankung, die frühe Gabe des Covid-Medikaments Paxlovid mehr Sicherheit bringen. "Wenn wir das umgesetzt bekommen, dann können wir damit die Sterblichkeit in den Einrichtungen dramatisch absenken."
Lauterbach präsentierte dazu bei einer Pressekonferenz eine "gemeinsame Erklärung" mit Vertretern der Pflegebranche und der Wohlfahrts- und Kommunalverbände. Man habe in Gesprächen ein gemeinsames Verständnis dafür entwickelt, wie der Gefahr von Infektionen begegnet werden könne, ohne die Pflegekräfte zu überlasten oder die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen sozial zu isolieren. In den ersten beiden Corona-Wintern kam es in vielen Pflegeheimen zu Masseninfektionen und hohen Todeszahlen, zeitweise waren Besuche von Angehörigen nicht möglich. Dazu soll es in diesem Winter nicht kommen.
Es werde oft unterschätzt, wie groß der Effekt der vierten Impfung sei, sagte Lauterbach. Pflegebedürftige, die sich ein weiteres Mal immunisieren lassen, hätten gegenüber dreifach Geimpften ein nochmals um 90 Prozent verringertes Sterberisiko, so der Bundesgesundheitsminister. Deshalb setze man alles daran, Impflücken zu schließen. Zudem habe man mit Masken und Hygienekonzepten weitere effiziente Schutzinstrumente.
Die Punkte, auf die sich Lauterbach mit den Branchenvertretern verständigte, sind eigentlich nicht neu, sondern im Wesentlichen genauso bereits im Infektionsschutzgesetz vorgesehen, das Anfang des Monats in Kraft getreten ist. Allerdings waren vor allem die Vorgaben zur Maskenpflicht auf Kritik gestoßen. Denn die neuen Regeln sehen vor, dass Pflegeheimbewohner grundsätzlich FFP2-Masken tragen müssen, außer "in den für ihren dauerhaften Aufenthalt bestimmten Räumlichkeiten" - also im eigenen Zimmer. In Gemeinschaftsräumen dagegen soll stets eine Maske getragen werden. Seniorenorganisationen hatten das als "erheblichen Einschnitt" in die Lebensqualität kritisiert.
Der stellvertretende Chef des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Gernot Kiefer, sagte, angesichts der Erfahrungen mit früheren Corona-Wellen sei die Maskenpflicht "trotz der Tatsache, dass das alles mehr als lästig ist", sinnvoll. Auch Isabell Halletz, Geschäftsführerin des Arbeitgeberverbands Pflege, stellte sich hinter die Regelung. Man könne dies nie 100-prozentig durchsetzen, benötige aber klare Vorgaben. Lauterbach sagte, er sei sich sicher, dass die Einrichtungen Wege finden würden, Gemeinschaft herzustellen - etwa in Räumen mit kleineren Gruppen aus vollständig geimpften Personen.