Obamas Kuba-Offensive Aufbäumen eines Befreiten

US-Präsident Barack Obama wirkt wie gelöst. Er scheint nur noch das machen zu wollen, was er für richtig hält.

(Foto: AFP)

US-Präsident Obama will normale Beziehungen mit Kuba, keine Feindschaft mehr. Für ihn ist die Kehrtwende in der jahrzehntealten Embargopolitik auch ein Signal an die Welt: Er will zeigen, dass er noch Historisches leisten kann.

Von Nicolas Richter

Am Dienstag hat US-Präsident Barack Obama mit Raúl Castro telefoniert, dem kubanischen Staatschef. Das Weiße Haus zeigte ein Foto: Obama sitzt lässig am Schreibtisch, im Hintergrund seine Berater, relativ jung, niemand hat weiße Haare. Hat Obama denn in dem Telefonat, so fragt man ihn später, irgendeine Garantie erhalten, dass sich das kommunistische Kuba ändern wird? Nun ja, antwortet Obama, er wisse nicht, ob sich Castro im Alter von "80 plus irgendwas" noch ändern werde. "Aber in Kuba", fügt er hinzu, "steht ein Generationswechsel bevor".

Obama sieht sich, wie so oft, als Anführer einer jugendlichen Revolution, als Politiker der neuen Generation, der sich lösen kann von vermeintlich unerschütterlichen Dogmen. Eines davon lautet, dass man mit dem kubanischen Regime nicht reden dürfe. Obama hat sich darüber hinweggesetzt: Am Mittwoch verkündet er, dass er normale Beziehungen mit Kuba anstrebe. Nach 50-jähriger Feindschaft möchte er in Havanna eine US-Botschaft eröffnen und das Embargo lockern, das die Zuckerinsel seit Jahrzehnten plagt und die politischen Verhältnisse doch nie zu ändern vermochte.

In Washington herrscht am Mittwoch erst einmal Staunen, dass sich der Präsident diese historische Wende zutraut - und dass diese Wende in der geschwätzigen Hauptstadt so lange geheim bleiben konnte. Inhaltlich fallen die Reaktionen so vorhersehbar aus, dass man sie wortwörtlich hätte vorhersagen können. Die Senatoren John McCain und Lindsey Graham, zwei republikanische Wortführer im Parlament, rügen den Präsidenten wegen der "Beschwichtigung gegenüber autokratischen Diktatoren und Strolchen". Es ist die Stimme der alten republikanischen Schule: Mit Feinden spricht man erst, wenn sie kapitulieren.

Obamas Politik beruhe auf einer Illusion

Jenseits der Falken gibt es eine zweite Kritikergruppe. Sie besteht aus Politikern, deren Machtbasis in Florida liegt, speziell bei den Exilkubanern - das sind eingebürgerte Amerikaner, die einst aus Kuba geflohen sind und Zugeständnisse an das verhasste Regime ablehnen. Für diese relativ kleine, aber einflussreiche Gruppe spricht etwa der junge Senator Marco Rubio: Obamas Politik beruhe auf der Illusion, dass mehr Handel zu mehr Freiheit führe. Auch Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush wirft Obama vor, er werfe die Kubaner in ihrem Streben nach Demokratie zurück.

Obama verteidigt sich nun damit, dass er den Gegensatz beschwört zwischen den "80 plus irgendwas"-Jährigen und der jüngeren Generation, und dieses Argument lässt sich nicht nur auf Kuba anwenden, sondern auch auf die Kritiker zu Hause. Zum Beispiel auf McCain, 78, der stark vom Kalten Krieg geprägt wurde. Schon im Wahlkampf 2008 hat Obama sich deutlich vom Mantra der Republikaner distanziert, Feinde müsse man anschweigen. "Die Vorstellung, dass wir Leute bestrafen können, indem wir nicht mit ihnen reden, ist lächerlich", sagte Obama, schon damals wollte er sich im Gegensatz zu Präsident George W. Bush als Versöhner profilieren.