Obama warnt Putin Ist der Ruf erst ruiniert

Ukrainer und Polen protestieren in Warschau vor der russischen Botschaft gegen Putins Vorgehen auf der Krim.

US-Präsident Obama wählt deutliche Worte, doch Putin scheint sich vor dem Westen nicht allzu sehr zu fürchten. Ein abgesagter G-8-Gipfel oder gar ein Ausschluss aus der G-8-Gruppe dürfte Putin ziemlich egal sein. Treffen könnte man ihn aber an anderer Stelle.

Von Nicolas Richter, Washington

Barack Obama ist ein großer Freund von Sportsendungen. Während der Olympischen Spiele dürfte dem Präsidenten aufgefallen sein, wie oft sein russischer Kollege Wladimir Putin im Bild war - als Zuschauer im Eisstadion von Sotschi und als stolzer Gastgeber für die Welt. Putin hat eine Schwäche für große Bühnen.

Nach der Eskalation auf der Krim am Wochenende nun entschied sich Obama, Putin die nächste große Bühne zu nehmen. Putin wird im Juni - wiederum in Sotschi - den nächsten G-8-Gipfel ausrichten, und Obama droht nun damit, das Prestigetreffen zu boykottieren. Die USA würden sich aus den Vorbereitungen für den Gipfel zurückziehen, erklärte Obama am Samstag in einem Telefonat mit Putin, das 90 Minuten dauerte.

Obama wählte klare Worte, die schärfsten bisher aus dem Weißen Haus. Er warf Putin vor, die Souveränität der Ukraine und internationales Recht verletzt zu haben. Er forderte ihn auf, die Soldaten in ihre Stützpunkte auf der Krim zurückzubeordern und auch im Osten der Ukraine von jeder Einmischung abzusehen. Putins Verhalten werde Folgen haben für Russlands Ruf, drohte Obama.

Sein Widersacher im Kreml allerdings scheint sich vor dem Westen nicht allzu sehr zu fürchten. Erst am Freitag hatte Obama Putin öffentlich gewarnt: Sollte dieser militärisch in der Ukraine intervenieren, werde dies einen Preis haben. Putin ignorierte es und ließ sich umgehend vom Parlament eine Intervention genehmigen. Offenbar hat er auch damit gedroht, seinen Botschafter aus den USA abzuziehen. In Washington wächst nun die Sorge, dass Obama schlicht nicht mehr ernst genommen wird, dass seine militärische Zurückhaltung alte Rivalen wie Putin ermutigt, Amerika zu ignorieren.

Tatsächlich hat das Wochenende offenbart, dass der Westen nicht allzu viele Mittel gegen Putin aufbieten kann. Eine Dringlichkeitssitzung im UN-Sicherheitsrat endete ohne Ergebnis. Eine militärische Intervention der USA auf der Krim gilt als ausgeschlossen. Ein abgesagter G-8-Gipfel oder gar ein Ausschluss aus der G-8-Gruppe würde Putin zwar ärgern, aber nicht viel mehr. Er hat nicht erst in der Syrien-Krise bewiesen, dass es ihm egal ist, wenn ihn der Westen zum Schurken erklärt.

Der Druck auf Obama wächst

Verwundbar wäre Russland allerdings durch US-Sanktionen, da das Land viel stärker als einst die Sowjetunion mit dem Westen vernetzt ist. Die USA könnten Reiseverbote und wirtschaftliche Strafen gegen Verantwortliche der russischen Regierung und russische Konzerne verhängen. Allerdings muss Washington fürchten, sich damit selbst zu isolieren; die Westeuropäer könnten sich weigern, ähnliche Sanktionen zu verhängen. Zweitens hat wohl auch die US-Regierung kein Interesse an einer zerrütteten Beziehung zu Moskau, weil sie die Russen bei anderen Krisenherden braucht, etwa bei Syrien und Iran.

Für Putin also soll die Möglichkeit bleiben, zu einer Verhandlungslösung zurückzukehren. So erklärte Obama in dem Telefonat, dass er die Sorge Moskaus um russischstämmige Minderheiten in der Ukraine ernst nehme, und dass die UN oder die OSZE Beobachter schicken könnten, um über deren Wohlergehen zu wachen.

Allerdings steht Obama zu Hause unter wachsendem Druck, Putin die Stirn zu bieten. Einige Republikaner im Kongress verlangen bereits, dass er dem Russen entschieden entgegentritt; dabei geht es ihnen weniger um die Krim. Sondern um die allgemeine Autorität der USA.